Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

24.07.2017

11:18 Uhr

Autokartell

EU-Kommission will Ermittlungen vorantreiben

Fünf führende deutsche Automarken stehen unter Kartellverdacht. Die Ermittlungen in dem Fall will nun die EU-Kommission federführend vorantreiben. Auch die Staatsanwaltschaft Braunschweig prüft ein Verfahren.

Fünf führenden Automarken sollen sich seit den 90er-Jahren in geheimen Arbeitskreisen über die Technik ihrer Fahrzeuge sowie Kosten, Zulieferer, Märkte und Strategien abgestimmt haben. dpa

BMW-Produktion in Leipzig

Fünf führenden Automarken sollen sich seit den 90er-Jahren in geheimen Arbeitskreisen über die Technik ihrer Fahrzeuge sowie Kosten, Zulieferer, Märkte und Strategien abgestimmt haben.

DüsseldorfDie Wettbewerbsbehörde der EU-Kommission und nicht das Bundeskartellamt wird wohl die Untersuchungen zum Verdacht illegaler Absprachen unter deutschen Autoherstellern federführend vorantreiben. Sowohl dem Bundeskartellamt als auch der EU-Kommission lägen Informationen „zu möglichen Absprachen im technischen Bereich zwischen deutschen Autoherstellern“ vor, teilte die Bonner Behörde am Montag mit.

Im Bereich des Kartellrechts innerhalb der EU führe aber entweder das Bundeskartellamt oder Brüssel ein Kartellverfahren. Dabei arbeiteten beide Behörden eng zusammen. „Eine Verfahrenseinleitung durch das Bundeskartellamt zum derzeitigen Zeitpunkt kommt daher nicht in Betracht“, unterstrich die Bonner Behörde.

Kartell-Vorwurf gegen VW, Daimler, BMW: Schlägt jetzt die Stunde der Kläger?

Kartell-Vorwurf gegen VW, Daimler, BMW

Schlägt jetzt die Stunde der Kläger?

Nach dem Kartell-Vorwürfen müssen sich die deutschen Autobauer auf eine Welle von Klagen einstellen. Verbraucherschützer rechnen mit zehntausenden Verfahren. Die zuständige EU-Kommissarin will Sammelklagen ermöglichen.

Die Staatsanwaltschaft Braunschweig denkt darüber hinaus über eigene Untersuchungen nach. „Auch vor dem Hintergrund der aktuellen Berichterstattung werden wir prüfen, ob ein neues Ermittlungsverfahren einzuleiten ist oder ein bereits laufendes Verfahren rechtlich erweitert wird", teilte eine Sprecherin der Ermittlungsbehörde am Montag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters mit. Die Prüfung werde einige Tage dauern.

Das Magazin „Der Spiegel“ hatte berichtet, dass sich die fünf führenden Automarken – VW, Audi, Porsche, BMW und Mercedes-Benz – seit den 90er-Jahren in geheimen Arbeitskreisen über die Technik ihrer Fahrzeuge sowie Kosten, Zulieferer, Märkte und Strategien abgestimmt hätten. Die Braunschweiger Behörde ermittelt bereits seit fast zwei Jahren wegen des Abgasskandals bei Volkswagen. Wegen unterschiedlichen Delikte sind fünf Verfahren mit insgesamt 47 Beschuldigten anhängig.

Fragen und Antworten zu Kartellverfahren

Größter Kartellfall der deutschen Geschichte?

Der Verdacht gegen große deutsche Autobauer, ein Kartell gebildet zu haben, wiegt schwer. Sollte es zutreffen, dass sich - wie der „Spiegel“ berichtet - Volkswagen, Audi, Porsche, BMW und Daimler über Jahre untereinander unter anderem über Technik und Kosten absprachen, wäre dies ein neuer, aufsehenerregender Fall. Der Kampf der Wettbewerbshüter für mehr Markttransparenz ist im 60. Jahr des deutschen Kartellrechts aktueller denn je.

Was ist überhaupt ein Kartell und wen schädigt es?

Definiert ist es als Zusammenschluss von Unternehmen, die rechtlich und wirtschaftlich weitgehend selbstständig bleiben, aber etwa durch Preisabsprachen den Wettbewerb ausschalten. Tatsächlich ist es das erklärte Ziel des Bundeskartellamts, den Wettbewerb gegen jede Beschränkung zu schützen. Dabei kann es um rechtswidrige Absprachen über Preise zwischen einzelnen Unternehmen oder in ganzen Branchen gehen. Hintergrund ist die Überzeugung, dass Kartelle den Wettbewerb aushebeln und damit den „Motor der Marktwirtschaft“ zum Schaden von Kunden und Verbrauchern zum Stottern bringen. Dies kann etwa durch künstlich hoch gehaltene Preise oder beschränkte Mengen geschehen.

Wie wird ein Kartell aufgedeckt?

Kartellstrategien werden in der Regel im Geheimen besprochen, sie sind daher nur schwer aufzudecken und nachzuweisen. Bei seinen Ermittlungen ist das Bundeskartellamt daher weitgehend auf Hinweise von Eingeweihten angewiesen. Auf ihrer Internet-Seite fordert die Behörde offensiv: „Melden Sie sich bei uns, wenn Sie Hinweise auf illegale Absprachen haben!“ Dabei werden auch anonyme Hinweise telefonisch oder schriftlich entgegengenommen. Eine Rückverfolgung derartiger Hinweise ist dabei technisch ausdrücklich ausgeschlossen. Dazu kommen eigene Ermittlungen etwa auf der Grundlage anderer Verfahren, wenn die Verhältnisse in einem Markt verdächtig scheinen.

Welche Vorteile bietet eine Selbstanzeige?

An einem Kartell Beteiligte haben so die Chance, im günstigsten Fall durch die sogenannte Kronzeugenregelung straffrei zu bleiben. Etwa jedes zweite Verfahren wird so ins Rollen gebracht. Derartige Anträge können jedoch nicht anonym gestellt werden. Es gilt dabei eine abgestufte Bonusregelung: Nur wer sich offenbart, bevor auch nur der leiseste Anfangsverdacht besteht, kann auf die vollen 100 Prozent hoffen. Eine spätere Kooperation wird nur noch mit abgestuften Abschlägen an einem späteren Bußgeld honoriert.

Gibt es Regressmöglichkeiten für Zulieferer und Kunden?

Das Bundeskartellamt verhängt Bußgelder, es vertritt aber nicht die möglichen Schadenersatz-Forderungen von Betroffenen. Kartell-Geschädigte müssen ihre Ansprüche daher in separaten Verfahren notfalls vor Gericht durchsetzen. Dabei steigen die Chancen jedoch deutlich, wenn die Wettbewerbsbehörde zuvor ein offizielles Kartellverfahren eingeleitet und vielleicht schon abgeschlossen hat.

Was sind die jüngsten Verfahren?

Das Bundeskartellamt ermittelt in den unterschiedlichsten Branchen. In der jüngsten Zeit hatten unter anderem Verfahren gegen Zuckerhersteller und Bierbrauer für Schlagzeilen gesorgt. Aber auch Autozulieferer sind ins Visier der Bonner Kartellwächter geraten.

Gegen die VW-Tochter Audi ermittelt im Dieselskandal die Münchner Staatsanwaltschaft. Anfang Juli war erstmals in Deutschland ein Ex-Manager festgenommen worden - wegen des Verdachts des Betrugs und der unlauteren Werbung. Zu den möglichen Folgen des Kartellverdachts gegen die fünf Autohersteller für die Ermittler in München äußerte sich die Behörde nicht.

Top-Thema

Strafen in Milliardenhöhe – haben die Autohersteller gemauschelt?

Top-Thema: Strafen in Milliardenhöhe – haben die Autohersteller gemauschelt?

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Von

rtr

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×