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09.06.2017

19:00 Uhr

Boeing, Airbus und die WTO

Salomonische Entscheidung

VonThomas Jahn

Der US-Flugzeugbauer Boeing hat von den USA illegale Subventionen erhalten – so lautet die Entscheidung der Welthandelsorganisation. Der europäische Konkurrent Airbus sieht sich als Sieger – die Amerikaner aber auch.

Der US-Flugzeugbauer hat illegale Subventionen bekommen. Reuters

Boeing

Der US-Flugzeugbauer hat illegale Subventionen bekommen.

New YorkEs hört sich an wie ein wichtiger Sieg für Konkurrent Airbus bei der Welthandelsorganisation: Die USA zahlten illegale Subventionen an den Flugzeugbauer Boeing. Allerdings schadeten die meisten den Interessen der EU kaum, heißt es in der Urteilsverkündung. Dazu gehöre der Vorwurf, dass Beschaffungen durch das US-Verteidigungsministerium eine illegale Subvention seien. Einzige Ausnahme sind Steuerrabatte des Bundesstaates Washington, die sich von 2013 bis 2015 auf 325 Millionen Dollar beliefen.

Wie bei jeder Entscheidung der WTO, die mal zugunsten von Boeing und mal zugunsten der Europäer ausfällt: Die jeweiligen Anwälte der Hersteller bewerten die hochkomplexen Schiedssprüche als vollen Erfolg für sich. Airbus-Chef Tom Enders nannte es einen „großen Sieg“, während Boeing von einem „durchschlagenden Erfolg“ sprach.

Der Streit zwischen Airbus und Boeing um Subventionen schwelt schon lange. 1992 einigten sich die beiden Flugzeughersteller. Doch 2004 brach Boeing das Abkommen und bezeichnete das europäische System rückzahlbarer Darlehen für Airbus als „unfairen Wettbewerbsvorteil“. Die USA reichten Klage bei der WTO ein. Die EU ließ sich nicht lange bitten und klagte ebenfalls vor der Welthandelsorganisation.

Dabei haben die Entscheidungen kaum direkte Konsequenzen. Die neue WTO-Entscheidung wird von den USA angefochten werden, die Berufung dauert in der Regel ein Jahr. Sollte eine der beiden Seiten wirklich einmal unter Berufung auf ein Subventionsurteil Strafzölle gegen den gegnerischen Hersteller oder auf ganz andere Erzeugnisse aus dessen Heimatland verhängen, würde das „einen Atomkrieg auslösen“, ist sich ein europäischer Jurist sicher.

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