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12.01.2011

15:34 Uhr

Chinesisches Patentamt

„Solingen“ ist jetzt geschützt

In China ist die Bezeichnung "Solingen" fortan geschützt. Auch dort steht sie für eine Stadt, die für ihre hochwertigen Schneidwaren bekannt ist. Die Industrie- und Handelskammer zeigt sich erfreut.

Messerproduktion bei Zwilling in Solingen: Der Name der Stadt ist künftig in China geschützt. dpa

Messerproduktion bei Zwilling in Solingen: Der Name der Stadt ist künftig in China geschützt.

HB SOLINGEN. Das Patentamt im Reich der Mitte untersagte einem einheimischen Unternehmer, eine Marke namens "Suo Lin Gen" anzumelden. Im Chinesischen klinge dies wie der Name der Stadt im Bergischen, und auch die Schriftzeichen seien dieselben, teilte die Industrie- und Handelskammer in Wuppertal am Mittwoch mit. Sie hatte den Widerspruch beim Patentamt eingereicht.

Die Behörde habe nun nach zweijährigem Verfahren klargestellt, dass "Solingen" auch in China allgemein als Name einer Stadt bekannt sei, in der hochwertige Schneidwaren hergestellt würden. Die IHK hofft, dass die Entscheidung hilft, künftig noch besser gegen unzulässige Markenanmeldungen in Ostasien vorzugehen.

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