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11.09.2012

17:05 Uhr

CO2-Regeln

Airbus-Länder fürchten Nachteile in China

Airbus könnte empfindlich getroffen werden, wenn es bei einer rein europäischen Lösung für den Emissionshandel bleibt. Die vier Airbus-Länder streben daher nun eine globale Lösung an – und das auch schon bald.

Eine 3D-Lightshow zum Auftakt der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA). dpa

Eine 3D-Lightshow zum Auftakt der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA).

BerlinDie Drohungen aus China, den USA und anderen Ländern wegen der Klimaschutz-Lasten für den Flugverkehr in Europa zeigen Wirkung. Die zuständigen Minister der vier Airbus-Länder Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Spanien einigten sich auf der Berliner Luftfahrtmesse ILA am Dienstag darauf, eine globale Lösung statt der allein für Europa beschlossenen Einbeziehung des Luftverkehrs in den Emissionshandel zu suchen. Gelingen soll das noch vor April 2013, dem Datum, an dem die europäische Regelung letztlich voll zur Geltung kommt, wie der deutsche Koordinator für die Luft- und Raumfahrt, Peter Hintze, erklärte. Von einer Aussetzung der Regelung wollte er aber nicht sprechen.

Hintze argumentierte vor allem mit drohenden Nachteilen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus, wenn es bei der reinen europäischen Lösung bleibe. Schließlich werde China bis 2031 die USA als größten Flugzeugmarkt ablösen. Wenn nun ein so wichtiger Wirtschaftspartner als Reaktion darauf Sanktionen erwäge, dann könnte das insbesondere Airbus ganz empfindlich treffen. Für die Europäer wäre es ein "schwerer Schlag", wenn ihre Flugzeugbauer durch den Emissionshandelsstreit gerade auf diesem Markt ausgebremst würden. Daher hätten die Airbus-Minister sich geeinigt, für den Beitrag des Luftverkehrs zum Klimaschutz eine globale Lösung anzustreben.

Geschehen solle das im Rahmen der internationalen Luftfahrtorganisation ICAO, sagte Hintze. Es müsse um eine gemeinsame Lösung gehen, damit die Regelung für den Handel mit CO2-Verschmutzungsrechten nicht zum "Sperrriegel" für die europäische Industrie beim Zugang zu anderen Märkten werde. Zwar habe auch die Luftfahrtindustrie Verpflichtungen im Rahmen des Klimaschutzes. Bei der Lösung des Streits sei man aber extrem unter Zeitdruck. "Wir müssen einen Ausweg finden", sagte Hintze.

China hatte wegen dieses Streits den Europäern und ihren Airlines, die ins Reich der Mitte fliegen, mit Sanktionen gedroht. Das Land weigert sich bislang, Verschmutzungsrechte für seine Fluggesellschaften zu erwerben. Dem Streit ist es womöglich auch zuzuschreiben, dass eine jüngste Bestellung von Airbus-Maschinen aus China geringer ausfiel als erwartet.

Frankreichs Verkehrsminister Frederic Cuvillier erklärte mit Blick auf den Konflikt, man müsse vorsichtig sein mit Forderungen, die man an andere Länder stelle. Das gelte in besonderer Weise für die Handelsbeziehungen mit China. "Wir sind hier für eine globale Lösung im Rahmen der ICAO", sagte auch er. Allerdings müsse am Prinzip des Emissionshandels festgehalten werden. Cuvillier sprach auch von einer Reihe von Schwierigkeiten mit den USA, die ausgeräumt worden seien. Details nannte er aber nicht. Der spanische Regierungsvertreter Luis Valero warnte vor Risiken für die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen durch die geplanten Emissionshandelsregeln.

Von

rtr

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