Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

21.07.2017

12:17 Uhr

Diesel-Strategie der Bundesregierung

Eckpunkte für Dieselgipfel stehen

Anfang August will das „Nationale Forum Diesel“ eine Lösung für die Stickoxid-Problematik liefern. Konkrete Eckpunkte der Diesel-Strategie sollen feststehen. Im Verkehrsministerium gibt es aber noch Diskussionsbedarf.

Eine neue Diesel-Strategie soll her. Das „Nationale Forum Diesel“ soll Lösungen liefern. dpa

Auspuff

Eine neue Diesel-Strategie soll her. Das „Nationale Forum Diesel“ soll Lösungen liefern.

BerlinPolitik und Industrie haben sich Regierungs- und Industriekreisen zufolge auf Eckpunkte für eine Diesel-Strategie verständigt. Das „Nationale Forum Diesel“ werde Anfang August eine Lösung für die Stickoxid-Problematik der Fahrzeuge präsentieren können, die Fahrverbote verhinderten, sagten mehrere mit den Plänen vertraute Personen am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters. So sei der Rückruf und die Nachrüstung per Software für Euro-6- und Euro-5-Dieselmotoren vorgesehen. Neben den deutschen Herstellern hätten auch die Importeure ihr Ja signalisiert.

Die Kosten werden auf gut 100 Euro pro Fahrzeug kalkuliert, inklusive Entwicklung neuer Software-Versionen. Die Industrie müsse daher für die Flotten in Deutschland wohl deutlich weniger als zwei Milliarden Euro aufwenden. Den Besitzern entstünden keine Kosten.

Was Autobesitzer über Rückrufaktionen wissen sollten

Zwei Arten von Rückrufen gibt es

Der Zentralverband des Deutschen Kraftfahrzeuggewerbes definiert Rückrufaktionen als freiwillige Maßnahmen des Automobilherstellers oder vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) verordnete aktive Maßnahmen, die der Hersteller zur Beseitigung von Produktmängeln durchführen muss.

Die Voraussetzungen für einen erzwungenen Rückruf

Dafür muss für Fahrer oder Fahrzeug ein über das normale Maß hinaus deutlich erhöhtes Schadenrisiko bestehen. Solche Rückrufaktionen sollen Schäden vorbeugen oder abwenden und damit zivilrechtliche Haftungsansprüche der Autofahrer, strafrechtliche Konsequenzen für die Mitarbeiter der Hersteller, aber auch Imageverluste der betroffenen Marke vermeiden.

Der typische "stille" Rückruf

Bei den sogenannten „stillen“ Rückrufen handelt es sich um weniger schwerwiegende, nicht sicherheitsrelevante Mängel. Autohersteller nennen sie häufig „Serviceaktion“ oder „Produktoptimierung“ und beseitigen die Mängel während planmäßiger Werkstattaufenthalte wie Inspektionen. Manchmal sogar, ohne die Kunden darüber zu informieren.

Dürfen auch freie Werkstätten Arbeiten im Rahmen einer Rückrufaktion durchführen?

Diese Leistungen erfolgen ausschließlich in den von den Herstellern autorisierten Markenwerkstätten. 

Wer informiert über die Aktionen?

Die Fahrzeughalter bekommen Post vom jeweiligen Autohersteller, in besonderen Fällen außerdem vom KBA. Drohen ernsthafte Gefahren, kann das KBA dem Hersteller auch die Nutzung der Halterdaten auferlegen und die Rückrufaktion überwachen. Dann melden häufig bereits die Medien vorab den Rückruf. Von den „stillen“ Aktionen erfahren die Fahrzeughalter in der Regel nichts. 

Können sich Autofahrer auch selbst schlau machen?

Ja, Hersteller, Vertragswerkstätten, das KBA und der ADAC geben Auskunft. 

Müssen Autofahrer der Aufforderung zum Rückruf Folge leisten?

Auf jeden Fall. Schließlich besteht häufig ein erhöhtes Unfallrisiko. 

Was passiert, wenn sie es nicht tun?

Sie riskieren, dass ihre Fahrzeuge bei einem sicherheitsrelevanten oder sonstigen schwerwiegenden Rückruf über die örtliche Zulassungsbehörde vom KBA stillgelegt werden. Weil der Autobesitzer vor einem Wiederverkauf über den nicht wahrgenommenen Rückruf informieren muss, kann sich das außerdem nachteilig auf den Verkaufspreis niederschlagen, jedenfalls dann, wenn die Frist zur Fehlerbeseitigung abgelaufen ist. 

Wie schnell sollten Betroffene reagieren?

Das hängt vom Gefahrenpotenzial des Mangels ab. Danach bestimmt sich, ob der Hersteller eine Ausschlussfrist für die kostenlose Beseitigung festlegen darf. Nach Ablauf der Frist ist die Fehlerbehebung nur noch im Rahmen einer bestehenden Garantie oder der gesetzlichen Sachmängelhaftung gegenüber dem Verkäufer möglich.

Welche Kosten tragen die Autobesitzer?

Keine. Auch nach Ablauf der Herstellergarantie übernehmen die Autobauer in der Regel die Kosten aus Imagegründen und um das Vertrauen der Kunden nicht zu verlieren. Das gilt auch unabhängig davon, ob dem Käufer gesetzliche Sachmängelhaftungsansprüche zustehen oder nicht. 

Haben die Kunden in der Reparaturzeit einen Anspruch auf Mietwagen oder Nutzungsausfall?

Nein. Das trifft auch für Unternehmer zu, die das Fahrzeug während dieser Zeit gewerblich nicht nutzen können und somit Umsatz- und Gewinneinbußen hinnehmen müssen. Die Autobesitzer sind hier auf die Kulanz der Hersteller oder der Werkstätten angewiesen. 

Woran erkennen Gebrauchtkäufer, dass das Fahrzeug bei einer Rückrufaktion war?

Die Teilnahme wird sowohl im Serviceheft als auch in der Datenbank des Herstellers vermerkt. Meist erhalten die Fahrzeuge darüber hinaus auch einen Hinweisaufkleber beispielsweise in der Reserveradmulde.

Mit den Software-Updates kann eine Minderung der Stickoxid(NOx)-Werte im Schnitt um rund 20 Prozent erreicht werden. Um Fahrverbote gerichtsfest zu vermeiden, solle die Reduzierung des NOx-Ausstoßes für Ballungsräume unter Berücksichtigung des dortigen Fahrzeugaufkommens berechnet werden. Beispielsweise wird dann in Stuttgart ermittelt, welche Fahrzeuge dort unterwegs sind und wieviel nach der Nachrüstung noch ausgestoßen wird.

Drei oder vier Arbeitsgruppen würden zudem eingesetzt: Eine für die Nachrüstung, wo die Details geregelt und etwa die früheren Diesel-Käufer ermittelt werden können. Das Kraftfahrtbundesamt wird mitwirken, um die Software-Updates zu genehmigen. Eine weitere Arbeitsgruppe mit dem Arbeitstitel „Kommunales Verbesserungsmanagement“ soll sich unter anderem mit den Diesel-Fahrzeugen von Behörden und regionalen Behörden befassen, eine Kommission „Digitalisierung“ mit der Verflüssigung des Verkehrs in Städten, um den NOx-Ausstoß so zu begrenzen. Offen ist noch Form und Volumen des von Verkehrsminister Alexander Dobrindt angekündigten Fonds, der die Kommunen finanziell stützten soll.

Dieselskandal: Audi ruft 850.000 Dieselautos zurück

Dieselskandal

Audi ruft 850.000 Dieselautos zurück

Nach Daimler nun Audi: Die VW-Premiumtochter ruft 850.000 Diesel-Autos zurück. Betroffen sind Sechs- und Achtzylindermotoren mit den Abgasnormen Euro 5 und Euro 6. Audi will so Fahrverbote verhindern.

Das Verkehrsministerium wollte die Angaben zunächst nicht kommentieren. Das „Nationale Forum Diesel“ unter Leitung von Dobrindt und Umweltministerin Barbara Hendricks trifft sich am 2. August. Mit dabei sind Bundesländer, die Autoindustrie inklusive der Importeure sowie der Städtetag.

Von

rtr

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×