Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

10.03.2017

20:12 Uhr

Dieselskandal

US-Gericht vertagt Entscheidung zu Volkswagen

VW hat sich im US-Dieselskandal vor dem Bezirksgericht in Detroit in allen Anklagepunkten schuldig bekannt. Es ist die Voraussetzung für einen Milliarden-Vergleich. Der Richter braucht aber mehr Zeit, um alles zu prüfen.

Der deutsche Autobauer Volkswagen bekennt sich im Zusammenhang mit dem Dieselskandal in den USA schuldig. dpa

Dieselskandal bei Volkswagen

Der deutsche Autobauer Volkswagen bekennt sich im Zusammenhang mit dem Dieselskandal in den USA schuldig.

Detroit/New YorkDas zuständige Bezirksgericht in Detroit hat seine für Freitag erwartete Entscheidung zum Diesel-Skandal von Volkswagen vertagt. Der Richter Sean Cox ließ am Freitag wissen, dass er mehr Zeit brauche, um den Vergleich zwischen Volkswagen und dem US-Justizministerium zu prüfen. Es werde eine neue Anhörung am 21. April geben.

Volkswagen hatte sich zuvor im Diesel-Skandal in den USA in allen drei Anklagepunkten schuldig bekannt: der Verschwörung zum Betrug, der Behinderung der Justiz und dem Verkauf von Waren unter falschen Angaben. Das ließ der VW-Chefjurist Manfred Döss am Freitag wissen und erfüllte so die Voraussetzung, dass der Vergleich überhaupt wirksam wird. Er sieht eine Geldstrafe in Höhe von 4,3 Milliarden Dollar vor.

Es geht um die Manipulation der Software in 580.000 Autos in den USA, die den wahren Ausstoß von Schadstoffen verschleiert hat.

Top Thema

EU-Parlamentarier: „Dieselskandal hätte mit EU-Recht vermieden werden können“

Top Thema: EU-Parlamentarier: „Dieselskandal hätte mit EU-Recht vermieden werden können“

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Richter Cox nahm zur Kenntnis, dass sich VW schuldig erklärte. Dennoch sagte Cox: „Bei allem Respekt… dies ist ein sehr sehr schweres Vergehen“ und fügte hinzu, dass er mehr Zeit brauche, um die Beanstandungen von einigen Verbrauchern zu bewerten.

Der Assistenz-Richter John Neal sagte während der Anhörung am Freitag, es habe sich beim VW-Dieselskandal um „ein sehr gut durchdachtes, kalkuliertes und geplantes Vergehen gehandelt“. Die Verschwörung reiche bis in die „höchsten Ebenen des Unternehmens“, ohne ins Detail zu gehen. Neal wies auch darauf hin, dass die US-Regierung eine viel höhere Summe hätte fordern können. Das sei nur deshalb nicht geschehen, weil sich Volkswagen kooperativ gezeigt habe.

Als Teil des Kompromisses, der im Januar erzielt wurde, muss VW außerdem sein internes Kontrollsystem zur Einhaltung von Vorschriften verbessern und sich für drei Jahre einer unabhängigen Aufsicht unterwerfen. Dafür entsenden die USA einen Aufpasser nach Wolfsburg, der Zugang zu Dokumenten erhalten und die Bemühungen des Konzerns zur Einhaltung der Umweltgesetze bewerten soll.

Merkels Nähe zur Autoindustrie: Direkter Draht ins Kanzleramt

Merkels Nähe zur Autoindustrie

Premium Direkter Draht ins Kanzleramt

Der Untersuchungsausschuss zum VW-Abgasskandal schließt mit der Befragung der Kanzlerin. Gab es Kumpanei – oder war es Industriepolitik, wie Merkel sagt? Die Autobranche hat seit Jahren gute Verbindungen zu den Behörden.

Im vergangenen Jahr hatten VW und die Konzerntochter Audi bereits zwei zivilrechtliche Vergleiche mit Besitzern der fast 600.000 betroffenen Dieselautos sowie mit Händlern und Behörden über fast 17 Milliarden Dollar erzielt. Einschließlich der von der amerikanischen Justiz verhängten Strafzahlung von 4,3 Milliarden Dollar sowie weiterer Risiken hat der Konzern bisher 22,6 Milliarden Euro für den Dieselskandal zur Seite gelegt. Der größte Teil davon entfiel auf 2015, das Jahr, in dem die Abgasmanipulation in den USA aufflog. Weitere 6,4 Milliarden Euro verbuchte Volkswagen im vergangenen Jahr.

Wenn das Gericht den Vergleich bestätigt, erhält Volkswagen Zugang zu dem umfangreichen Material der mit der Aufklärung des Skandals beauftragten US-Kanzlei Jones Day. Diese Unterlagen will der Konzern nutzen, um den Hergang der Dieselaffäre selbst nochmal aufzuarbeiten. Dann könnten womöglich weitere Personen zur Rechenschaft gezogen werden. Aufsichtsratschef Hans Dieter Pötsch hatte am Rande des Genfer Autosalons gesagt, die US-Behörden hätten Volkswagen gebeten, nicht gegen alle mutmaßlichen Verantwortlichen arbeitsrechtlich vorzugehen, um den Ermittlungserfolg nicht zu gefährden. Bisher wurden mehr als zwei Dutzend Mitarbeiter des Konzerns in Zwangsurlaub geschickt. Parallel zu den internen Untersuchungen ermittelt die Staatsanwaltschaft Braunschweig gegen mehrere Beschuldigte wegen Abgasbetrugs, darunter auch den ehemaligen Konzernchef Martin Winterkorn.

Strenge Kontrollen wegen Dieselaffäre: VW bekommt einen neuen Oberaufseher

Strenge Kontrollen wegen Dieselaffäre

Premium VW bekommt einen neuen Oberaufseher

Volkswagen hat gegenüber der US-Justiz seine Schuld in der Dieselaffäre eingestanden. Der Konzern wird nun drei Jahre lang streng überwacht. Für Lügen haben sich die Kontrolleure besonders drastische Strafen ausgedacht.

Weltweit sind von der Abgasmanipulation rund elf Millionen Fahrzeuge betroffen. Volkswagen hatte im September 2015 zugegeben, bei Dieselautos eine Software eingebaut zu haben. Diese erkennt, ob ein Fahrzeug auf dem Prüfstand getestet wird und hält nur dann die Abgaswerte ein. Im normalen Verkehr auf der Straße ist der Ausstoß an gesundheitsschädlichem Stickoxid um ein Vielfaches höher.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×