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21.01.2007

14:47 Uhr

Hauptversammlung

Kleinfeld droht ein Denkzettel

Dem vom Schmiergeldskandal geschüttelten Münchener Technologiekonzern Siemens steht eine turbulente Hauptversammlung ins Haus. Einige Aktionärsvertreter kündigten eine „Ohrfeige“ für Chef Klaus Kleinfeld und andere Mitglieder des Vorstands ab.

Vor turbulenter Hauptversammlung: Siemens-Chef Klaus Kleinfeld. Foto: dpa Quelle: ap

Vor turbulenter Hauptversammlung: Siemens-Chef Klaus Kleinfeld. Foto: dpa

HB FRANKFURT. „Nur wer einen guten Job macht, soll auch entlastet werden“, sagte der Vorsitzende des Vereins der Siemens-Belegschaftsaktionäre, Manfred Meiler, dem „Tagesspiegel“. Das gelte unter anderem nicht für Kleinfeld, Aufsichtsratschef Heinrich von Pierer und Aufsichtsratsmitglied und Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann. Siemens hatte auf Drängen von Aktionärsvertretern zugestimmt, dass die Abstimmung auf der Hauptversammlung am Donnerstag über eine Entlastung einzeln erfolgen soll.

Auch die Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger (SdK) und die Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) wollen dem Bericht zufolge den Vorstand nicht entlasten. Eine verweigerte Entlastung hat zwar praktisch keine rechtlichen Folgen, gilt aber als symbolische Ohrfeige für den Betroffenen.

Konzernchef Kleinfeld räumte in einem Interview ein, auf der Hauptversammlung müsse auch über die Korruptionsvorwürfe und die Insolvenz der ehemaligen Siemens-Handysparte BenQ Mobile diskutiert werden. „Insofern werden wir auf der Hauptversammlung über viel Licht und leider auch viel Schatten reden müssen“, sagte Kleinfeld dem „Spiegel“. Er hoffe auf einen „fairen“ Empfang durch die Aktionäre.

Kleinfeld sagte in dem Interview weiter, er könne das Ausmaß der Korruptionsaffäre noch nicht überblicken: „Ich weiß weder, wie tief dieser Sumpf ist, noch, wie weit er reicht.“ Es bestehe aber die Chance, dass Siemens aus dem Aufklärungsprozess als Unternehmen hervorgehe, „das in spätestens drei bis fünf Jahren für weltweit mustergültige Transparenz und Kontrolle stehen wird“.

Trotz der Affäre sieht der Konzernchef das angestrebte Joint Venture der Siemens-Telekomsparte mit Nokia nicht in Gefahr. „Ich bin optimistisch, dass wir den Abschluss im Laufe des ersten Quartals hinbekommen“, sagte Kleinfeld. „Wir sind uns weitgehend handelseinig, was vertragliche Absicherungen angeht.“ Die Staatsanwaltschaft München wies unterdessen einen Magazinbericht zurück, in der Schmiergeldaffäre werde bereits gegen 60 Beschuldigte ermittelt. „Das kann ich nicht bestätigen“, sagte Staatsanwalt Anton Winkler am Samstag, ohne genaue Zahlen zu nennen.

Die Staatsanwaltschaft hatte zuletzt vor einem Monat mitgeteilt, sie ermittele gegen ein Dutzend Personen, die bei Siemens 200 Millionen Euro veruntreut und über Auslandskonten als Schmiergeld eingesetzt haben sollen. Das Magazin „Focus“ berichtete nun, seit Dezember seien zehn Verdächtige hinzugekommen, und die Zahl der Beschuldigten habe sich auf 60 erhöht. Es wird erwartet, dass die Staatsanwaltschaft sich in den kommenden Wochen zum aktuellen Stand der Ermittlungen äußern will.

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