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09.06.2011

18:51 Uhr

Isar I und Unterweser

Eon-Meiler bleiben vom Netz

In der kommenden Woche endet das dreimonatige Atom-Moratorium der Bundesregierung. Doch Energiekonzern Eon wird seine Meiler Isar I und Unterweser nicht mehr anfahren. RWE ist noch unentschlossen.

Das Eon-Kernkraftwerk Unterweser. Quelle: dapd

Das Eon-Kernkraftwerk Unterweser.

BerlinDer größte deutsche Energiekonzern Eon wird seine Atomkraftwerke Isar I und Unterweser nach Ende des Moratoriums kommende Woche nicht wieder anfahren. Auch ohne ausdrückliche Verfügung werde man die Anlagen
nicht wieder in Betrieb nehmen, kündigte Eon als erster Atomkonzern am Donnerstag an. Ein Sprecher sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: „Die zuständigen Behörden und die Übertragungsnetzbetreiber werden darüber informiert.“

Die Regierung und die im Bundestag vertretenen Parteien hätten deutlich gemacht, dass die im Zuge des Moratoriums verfügte vorübergehende Stilllegung der sieben ältesten Kernkraftwerke und von Krümmel fortdauern soll, bis ein neues Atomgesetz in Kraft trete. „Diesen klaren politischen Mehrheitswillen setzen wir um“. Rechtlich wäre eine Inbetriebnahme der Eon-Meiler in Bayern und Niedersachsen möglich, da das Atomgesetz frühestens Mitte Juli in Kraft treten wird.

Der Energiekonzern RWE hält sich die Möglichkeit zum Wiederanfahren der Kernkraftwerke Biblis A und B nach dem Auslaufen des Moratoriums noch offen. Eine Unternehmenssprecherin erklärte am Donnerstag,
RWE prüfen zurzeit die Beschlüsse der Bundesregierung genau. „Alles weitere werden wir entscheiden, wenn die Frage sich stellt.“ Auch beim baden-württembergischen Energieversorger EnBW hieß es: „Es gibt noch keine Entscheidung.“

Unabhängig von dieser Entscheidung behält sich Eon vor, Vermögensschäden geltend zu machen. Durch das Moratorium hat Eon rund 250 Millionen Euro verloren. „Wir werden diese Schäden konkret beziffern“, hatte Eon-Vorstand Ingo Luge am Mittwoch in einer Expertenanhörung des Bundestags-Umweltausschusses in Berlin gesagt. Man erwarte eine Kompensation für die entstandenen Vermögensschäden und wolle mit der Regierung darüber reden, „um juristische Schritte zu vermeiden“. Die Regierung habe eine Unterscheidung zwischen alten und neuen Kernkraftwerken unternommen, „obwohl das sicherheitstechnisch nicht belegt werden kann“. Die Beschlüsse der Regierung seien enttäuschend.

Es sei klar, dass ein Kernkraftwerk wie in Fukushima in Deutschland weder genehmigt noch gebaut worden wäre. Luge kritisierte zudem, dass die Kernbrennstoffsteuer beibehalten werde, obwohl Zusatzerträge wegfallen würden. Dagegen werde Eon aus europa- und verfassungsrechtlichen Gründen klagen.

Zwischen 15. und 17. Juni läuft das nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima von der Regierung verkündete dreimonatige Moratorium aus. Mit dem neuen Atomgesetz, das frühestens bis zum 8. Juli Bundestag und Bundesrat passiert haben wird, soll das endgültige Aus der acht Meiler beschlossen werde. Daher könnten in der Zwischenzeit die Kernkraftwerke durchaus wieder angefahren werden.

In einem Gastbeitrag für das Handelsblatt hatte der Eon-Vorstandschef am Mittwoch an die Adresse der Bundesregierung gefordert, die Kosten des Atomausstiegs nicht nur den Energiekonzernen aufzubürden. „Den vollständigen Umbau des Energiesystems gibt es nicht zum Nulltarif. Und es ist die gesamte Gesellschaft, die die Folgen und Kosten tragen muss“, so Teyssen im Handelsblatt.

„Deutschland geht jetzt den Weg des politisch Wünschenswerten - weitgehend unabhängig davon, was sicherheitstechnisch geboten oder energiewirtschaftlich sinnvoll ist“, so Teyssen. Die Kernkraftwerksbetreiber würden durch die Pläne der Bundesregierung deutlich schlechter gestellt als durch den Ausstiegskompromiss der rot-grünen Bundesregierung des Jahres 2002. „Ohne finanziellen Ausgleich wäre das ein einseitiger und
ungerechtfertigter Eingriff in das Vermögen unserer Aktionäre“, schreibt Teyssen.

Kommentare (1)

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09.06.2011, 18:06 Uhr

Ja, Opel und GM haben es schon vorher gewusst und Reagiert !

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