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27.07.2017

02:53 Uhr

Kartellverdacht

Volkswagen verteidigt Austausch zwischen Autobauern

VW hält sich bezüglich der Kartellvorwürfe weiter zurück. In einer Mitteilung nach einer Sondersitzung des Aufsichtsrats heißt es, ein Austausch zu technischen Fragen sei „üblich“. Auch Kunden würden davon profitieren.

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WolfsburgVolkswagen schweigt weiter zu den Kartellvorwürfen gegen deutsche Autobauer. Austausch zwischen den Konzernen zu technischen Fragen sei aber „weltweit üblich“, teilte das Unternehmen am Mittwoch nach einer außerordentlichen Aufsichtsratssitzung mit.

Davon profitierten auch Kunden, „weil innovative Lösungen schneller verfügbar und preiswerter sind als aufwendigere Einzelentwicklungen“. VW verwies etwa auf einheitliche Ladesteckdosen für Elektroautos. Auch von Daimler gab es keine konkrete Äußerung zu den Vorwürfen.

Die EU-Kommission prüft derzeit Informationen, wonach sich VW, BMW, Daimler, Audi und Porsche in verschiedenen Fragen mutmaßlich abgesprochen haben sollen. Daimler-Chef Dieter Zetsche meinte in einem online veröffentlichten Statement: „Die Autoindustrie macht derzeit Schlagzeilen - und keine guten.“ Viele fragten sich, was an den Vorwürfen dran sei, und wünschten sich Klarheit. „Wir sind aber gut beraten, uns nicht an Spekulationen zu beteiligen“, bekräftigte der Manager. Auch beim „Diesel-Gipfel“ in der kommenden Woche in Berlin dürfte der Kartellverdacht ein Thema sein.

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Der VW-Aufsichtsrat beschäftigte sich am Mittwochabend mit der Angelegenheit. Einige Kontrolleure hatten zuvor angegeben, von den Vorwürfen aus den Medien erfahren zu haben. „Die Information gegenüber dem Aufsichtsrat ist offen diskutiert worden“, teilte VW mit. „Der Vorstand wird den Aufsichtsrat in entsprechenden Angelegenheiten vollumfänglich informiert halten.“

Darüber seien sich die Beteiligten einig, betonte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. Er ist wie Wirtschaftsminister Olaf Lies (beide SPD) sowie VW-Betriebsratschef Bernd Osterloh Mitglied des Aufsichtsgremiums. Der Konzern erklärte auch, kooperativ und vertrauensvoll mit den Behörden zusammenzuarbeiten.

Die öffentliche Diskussion der vergangenen Tage habe Sorgen und Ängste ausgelöst, sagte Weil. „Das gilt insbesondere auch für Arbeitnehmer, die um ihren Arbeitsplatz fürchten.“ Bei den Vorwürfen gehe es um einen komplizierten Sachverhalt mit einer Vielzahl von technischen Details. „Am Ende steht jeweils eine Kernfrage: Wo handelt es sich noch um einen erlaubten und wettbewerbsneutralen Austausch von Automobilunternehmen, und wo ist die Grenze zu einer unerlaubten und den Wettbewerb behindernden Absprache überschritten?“ Dies könnten nur die Kartellbehörden beantworten. Er rief die EU-Kommission zu einer zügigen Klärung auf.

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Ein Sprecher des VW-Konzernbetriebsrats betonte, der Vorstand sei mit der auf dem Tisch liegenden Fragestellung verantwortungsvoll umgegangen: „So wurden die in Frage stehenden Treffen - nachdem der Vorstand Kenntnis von kartellrechtlichen Bedenken erlangt hatte - umfassend durch die interne Revision und das Rechtswesen aufgearbeitet und die zuständigen Wettbewerbsbehörden auf deutscher und europäischer Ebene über mögliche Bedenken bei Einzelfällen informiert.“

Weil betonte, die Industrie müsse Vertrauen zurückgewinnen. „Eine neue Chance dazu besteht zum Beispiel in der nächsten Woche, wenn in Berlin über die Zukunft der Dieselmotoren gesprochen wird. Ich gehe davon aus, und ich erwarte es auch, dass Volkswagen in dieser Diskussion eine führende und konstruktive Rolle spielen wird.“

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) trifft sich kurz vor dem Berliner Diesel-Gipfel mit VW-Konzernchef Matthias Müller in Wolfsburg. Auch mit dem Betriebsratsvorsitzenden Bernd Osterloh werde sie an diesem Donnerstag Gespräche führen, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Mittwoch in Berlin.

Der Auftakt der Sommerreise sei nicht mit Blick auf den Verdacht illegaler Kartellabsprachen deutscher Autobauer geplant worden, die Vorwürfe hätten auch das Umweltministerium überrascht. „Aber es trifft sich, denke ich, sehr gut“, fügte er hinzu. Es gehe um Mobilität der Zukunft, Elektromobilität und „die Herausforderungen, die sich VW konkret jetzt vorgenommen hat“, sagte der Sprecher. Dazu gehörten auch Stadtentwicklungsprojekte.

Kommenden Mittwoch will die Bundesregierung dann mit mehreren Ländern und Autobauern bei einem Diesel-Gipfel Wege finden, um einen geringeren Schadstoffausstoß zu erreichen. Thema wird den Angaben zufolge unter anderem sein, ob und wie ältere Diesel nachgerüstet werden können, um Fahrverbote in Großstädten zu vermeiden. Ob allein Softwareupdates dafür reichen, ist unter Politikern und Experten strittig.

Von

dpa

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