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27.08.2013

17:42 Uhr

Landgericht

Streit um Umfüllung von Augenmittel

Darf ein Unternehmen ein Arzneimittel einer anderen Firma in kleinere Spritzen umfüllen und sie billiger verkaufen? Um diese Geschäftsidee streiten sich Novartis und Aposan vor Gericht. Ein Urteil gab es aber nicht.

Das Hamburger Landgericht wies am Dienstag in einem Beschluss den Antrag von Novartis zurück, mit dem der Schweizer Konzern dem Unternehmen Aposan das Umfüllen eines von Novartis hergestellen Augenheilmittels untersagen will. Reuters

Das Hamburger Landgericht wies am Dienstag in einem Beschluss den Antrag von Novartis zurück, mit dem der Schweizer Konzern dem Unternehmen Aposan das Umfüllen eines von Novartis hergestellen Augenheilmittels untersagen will.

HamburgDer juristische Streit zwischen den Pharmaunternehmen Novartis und Aposan um das Umfüllen eines Arzneimittels in kleinere Dosen geht dreht weitere Runde. Das Hamburger Landgericht wies am Dienstag in einem Beschluss den Antrag von Novartis zurück, mit dem der Schweizer Konzern dem Unternehmen Aposan das Umfüllen eines von Novartis hergestellten Augenheilmittels untersagen will. Novartis müsse den Antrag umstellen und neu einreichen.

Das Begehren des Schweizer Konzerns berücksichtige nicht eine Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshof (EuGH) vom April, hieß es zur Begründung vom Gericht. Demnach ist die Geschäftspraxis ohne neue EU-Entscheidung zulässig, sofern das Präparat beim Umfüllen nicht verändert wird und dies nur in Einzelfällen auf Rezept geschieht. Die Unterlassungsanträge von Novartis seien daher unzulässig, da sie ein Totalverbot der Portionierung forderten.

Pharmabranche an der Patentklippe

Wichtige Patente laufen aus

Die Pharmabranche steht vor schwierigen Zeiten: Nach Einschätzung des Beratungsunternehmens Accenture werden bis zum Jahr 2015 rund 50 Blockbuster ihren Patentschutz verlieren – das sind Arzneien, die für mindestens eine Milliarde Dollar Umsatz im Jahr sorgen. Die Originalprodukte verlieren nach Patentablauf in der Regel massiv Marktanteile an die deutlich preisgünstigeren Nachahmer-Produkte der Generikahersteller.

Cholesterinsenker und Blutverdünner

Betroffen sind die Medikamente etlicher Pharmakonzerne. Etwa der Cholesterinsenker Lipitor, mit dem Pfizer einst mehr als 12 Milliarden Dollar Umsatz pro Jahr machte. Oder der Blutverdünner Plavix, der Sanofi und Bristol-Myers Squibb 2011 mehr als neun Milliarden Dollar in die Kassen spülte. Auch das Asthma-Mittel Singulair von Merck verliert seinen Schutz.

Generikahersteller profitieren

Von Ablauf der Patente profitieren die Hersteller von Generika: Sie dürfen die Arzneien kopieren und zu günstigen Preisen verkaufen. Das dämpft die Kosten – auch die Patienten profitieren davon.

Probleme mit dem Nachschub

Der Pharma-Industrie fällt es immer schwere, neue Blockbuster-Medikamente zu entwickeln. Das hat mit den strikteren Zulassungsbedingungen und den schärferen Kontrollen der Behörden zu tun. Ein Beispiel: Der deutsche Hersteller Merck stoppte das Multiple-Sklerose-Medikament Cladribin, weil es in mehreren Ländern keine Zulassung bekam.

Clemens Künzer, Gründer des Mutterunternehmens Aposan mit einem Jahresumsatz von rund zwölf Millionen Euro, sagte zu der Entscheidung: „Es ist ein wichtiger Etappensieg, ein Totalverbot ist damit vom Tisch“. In einer Stellungnahme betonte Novartis, das Hamburger Gericht habe kein Urteil gefällt. Dem Konzern sei vielmehr die Möglichkeit gegeben worden, sich zu einzelnen Aspekten zu äußern, teilte Sprecherin Anja von Treskow mit.

Das Kölner Aposan-Tochterunternehmen Apozyt portioniert eine größere Dosis des Augenmittels Lucentis gegen altersbedingte Netzhautablösung in kleinere und billigere Fertigspritzen um, ohne aber die Zusammensetzung umzustellen.

Nach dem Beschluss des Landgerichts müsse Novartis den Antrag nun umstellen und in einer neuen Fassung bis zum 23. September einreichen, sagte der Vorsitzende Richter, Wolfgang Steinmetz. Der Prozess wird am 8. Oktober fortgesetzt. Ein Urteil darüber, ob das „Auseinzeln“ rechtens ist, gilt für ähnliche Fälle als wegweisend.

Novartis mit einem jährlichen Umsatz von 60 Milliarden Dollar (ca. 44,85 Milliarden Euro) und etwa 131 000 Mitarbeitern vertritt die Auffassung, dass für das sogenannte „Auseinzeln“ eine europäische Arzneimittelzulassung nötig ist. Durch das Umfüllen könne sich das Medikament verunreinigen oder seine Wirksamkeit verringern.

Von

dpa

Kommentare (1)

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Augenblick

27.08.2013, 18:33 Uhr

"... des Augenmittels Lucentis gegen altersbedingte Netzhautablösung ..." ist falsch.
Richtig ist "...des Augenmittels Lucentis gegen altersbedingte Makuladegeneration (AMD) ...".

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