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27.07.2017

12:34 Uhr

Mögliches Autokartell

BMW beginnt mit Aufarbeitung der Vorwürfe

BMW will die Kartell-Vorwürfe intern aufklären. Man habe eine Prüfung zu illegalen Absprachen mit anderen Autobauern eingeleitet, erklärte das Unternehmen. Von einem Ermittlungsverfahren wisse man jedoch nichts.

Der Münchner Autobauer will die Kartell-Vorwürfe nun intern aufklären. dapd

BMW-Konzernzentrale

Der Münchner Autobauer will die Kartell-Vorwürfe nun intern aufklären.

Der BMW-Konzern hat nach eigenen Angaben eine Prüfung der Vorwürfe kartellrechtswidriger Absprachen eingeleitet. Das Unternehmen bewerte die aktuelle Situation umfassend und habe umgehend mit der Aufklärung des Sachverhalts begonnen, hieß es am Donnerstag vom Dax-Konzern.

Angesichts verschiedener Medienberichte teilten die Münchener mit: „Der BMW Group ist zum aktuellen Zeitpunkt kein förmliches Ermittlungsverfahren der EU-Kommission gegen das Unternehmen im Zusammenhang mit dem Verdacht wettbewerbswidriger Absprachen innerhalb der Automobilbranche bekannt.“ Weiter könne sich das Unternehmen dazu derzeit nicht äußern.

Worüber die Autohersteller (nicht) reden dürfen

Absprachen verboten

Der Branchenverband VDA hat – zumindest auf dem Papier – klare Regeln, worüber sich die Autokonzerne austauschen dürfen. Wettbewerbs- und handelsschädigende Vereinbarungen sind verboten – schriftlich wie mündlich. Dazu zählen beispielsweise Preise, Strategien oder Zukunftspläne. Diese Regeln gelten auch außerhalb von Verbands-Veranstaltungen.

Welche Themen erlaubt sind

Natürlich kommt es vor, dass sich die Manager von VW, Daimler, BMW und Co bei VDA-Veranstaltungen austauschen. Doch dafür gibt es strenge Regeln: Sprechen dürfen die Autobauer über Lobby-Aktivitäten, Branchentrends oder politische Entwicklungen.

Welche Themen tabu sind

Streng verboten sind beispielsweise firmeninterne Informationen zu Gewinnerwartungen, Kunden oder Lieferanten. Eine Diskussion solcher dieser Themen könnte den Wettbewerb zwischen den Autoherstellern verhindern.

Im Zweifel: Sitzungsabbruch

Ein Sitzungsleiter muss die Teilnehmer zu Beginn der Veranstaltung auf die Einhaltung des Kartellrechts hinweisen. Kommen die Tabu-Themen trotzdem zu Sprache, müssen die Mitarbeiter der Autoherstellern die Sitzung verlassen. Ein Protokollführer hält fest, wer wann gehen musste. Auch der Abbruch der Sitzung wegen rechtlicher Bedenken wird dokumentiert.

Die EU-Kommission prüft aktuell Informationen, wonach sich VW, BMW, Daimler, Audi und Porsche unter anderem in technischen Fragen und teilweise beim Einkauf abgesprochen haben sollen. Die Kartellwächter müssen jetzt entscheiden, ob diese Absprachen illegal waren.

Von

dpa

Kommentare (1)

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Herr Arnd Stricker

27.07.2017, 18:37 Uhr

Vielleicht gibt es ja auch noch gar keine Ermittlungen gegen BMW, sondern es werden die vorsorgliche Selbstanzeigen der anderen geprüft, ob es sich bei den Vorwürfen um illegale Absprachen handelt. Die Größe des Add-Blue-Tanks abzusprechen, erscheint mir nicht unbedingt wettbewerbsverzerrend zu sein, Eine gemeinsame Strategie ggü den Zulieferern wäre nur ggü diesen u,U wettbewerbswidrig, nicht ggü dem Verbraucher, Auch hier wird versuch,t ohne feste rechtliche Grundlage zu skandalisieren anstatt die Ermittlungen abzuwarten Ich frage mich wirklich, wenn die deutsche Autoindustrie damit technischen Fortschritt verhindert hat, warum sind dann nicht die ausländischen Autobauer an der deutschen Industrie vorbeigezogen?

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