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12.08.2016

17:34 Uhr

Nordstream 2

Kartellprobleme bremsen die Ostseepipeline aus

VonJürgen Flauger

Gazprom muss bei der umstrittenen Gasleitung Nordstream 2 einen Rückschlag hinnehmen: Wegen kartellrechtlichen Problemen lösen die westlichen Partner und Gazprom das Joint Venture auf. Die Pipeline soll trotzdem kommen.

Nordstream 1 soll eine Schwester-Pipeline bekommen. Doch in Polen drohen Widrigkeiten. dpa

Der Vorgänger

Nordstream 1 soll eine Schwester-Pipeline bekommen. Doch in Polen drohen Widrigkeiten.

DüsseldorfMonatelang hatte der russische Gasriese Gazprom verhandelt, um prominente Partner für sein Projekt Nordstream 2 zu finden – mit Erfolg: Die deutschen Unternehmen Wintershall und Uniper, der britisch-niederländische Ölkonzern Shell, der französische Energiekonzern Engie und das österreichische Ölunternehmen OMV wollten sich am Ausbau der Ostseepipeline beteiligen.

Doch daraus wird nun zunächst nicht. Die Aktionärsvereinigung wird wieder gelöst, wie die Partner mitteilten. Gazprom bleibt vorerst der alleinige Gesellschafter. Die Unternehmen reagierten damit auf ein langwieriges Kartellverfahren in Polen. Die Projektgesellschaft Nordstream 2 will aber die Planungen unbeeindruckt fortsetzen – und es wird im Hintergrund schon nach einer alternativen Beteiligung der westlichen Partner gesucht.

In Kreisen der beteiligten Unternehmen hieß es, das Kartellverfahren in Polen sei verschleppt worden. Deshalb habe man sich zu dem Schritt gezwungen gefühlt. Gazprom exportiert seit 2011 Erdgas aus Sibirien durch die über 1200 Kilometer lange Pipeline Nordstream nach Westen. Jährlich kommen so 55 Milliarden Kubikmeter Gas in Ostdeutschland an. Gazprom will die Kapazität verdoppeln, hat dafür das Projekt Nordstream 2 gestartet und will wieder westliche Partner einbinden.

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Nordstream 2 ist aber wie der Vorgänger politisch umstritten. Politiker in der Europäischen Union, vor allem in Osteuropa, fürchten, dass die Abhängigkeit von russischem Gas weiter steigt. Auch wird befürchtet, dass Gazprom mit Nordstream 2 endgültig den Transit durch die Ukraine überflüssig machen will.

Die Projektpartner teilten in einer gemeinsamen Erklärung mit, sie hätten sich entschieden, ihre Fusionskontrollanmeldung bei der polnischen Wettbewerbsbehörde gemeinsam zurückzuziehen. „Alle Antragsteller vertreten die Ansicht, dass das Projekt für das europäische Energiesystem von entscheidender Bedeutung ist, und jeder von ihnen prüft alternative Ansätze, um zur Umsetzung beizutragen“, fügten die Unternehmen aber hinzu: „Die Entscheidung der Antragsteller, ihre Anmeldung zurückzuziehen, wird sich nicht auf den planmäßigen Bau der Nord-Stream-2-Pipelines oder den betreffenden Zeitplan auswirken.“

Ein Sprecher von Wintershall sagte dem Handelsblatt: „Wir treten der Nord Stream 2 AG jetzt nicht bei, sind aber an der Umsetzung des Projektes weiterhin sehr interessiert und bleiben Partner.“ Die Unternehmen hatten das Joint-Venture vor einem Jahr vereinbart. Die westlichen Partner sollten jeweils knapp zehn Prozent und Gazprom die Mehrheit halten. Die deutsche Kartellbehörde hatte das Vorhaben bereits Ende 2015 gebilligt.

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