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21.12.2016

18:52 Uhr

Schienenkartell

Verfahren gegen zwei ehemalige Thyssen-Krupp-Manager eingestellt

Gegen Zahlung von insgesamt 250.000 Euro sind die Verfahren gegen zwei Ex-Manger von Thyssen-Krupp eingestellt worden. Sie sollen als Teil des Schienenkartells jahrelang Preise und Quoten von Schienen abgesprochen haben.

Das Verfahren gegen zwei ehemalige Thyssen-Krupp-Manager wegen illegaler Absprachen zu Lasten der deutschen bahn ist eingestellt worden. dpa

Schienenkartell

Das Verfahren gegen zwei ehemalige Thyssen-Krupp-Manager wegen illegaler Absprachen zu Lasten der deutschen bahn ist eingestellt worden.

BochumIm Prozess um das sogenannte „Schienenkartell“ sind die Strafverfahren gegen zwei ehemalige Bereichsvorstände des Stahlkonzerns Thyssen-Krupp am Mittwoch eingestellt worden. Zuvor hatten sich die Ex-Manager zur Zahlung von insgesamt 250.000 Euro bereit erklärt. Das Geld geht an karitative Organisationen und die Staatskasse.

Den Angeklagten war vorgeworfen worden, jahrelang Preise und Quoten für die Lieferung von Schienen abgesprochen zu haben – zu Lasten der Deutschen Bahn. Die Ex-Bereichsvorstände hatten bestritten, Teil des Schienenkartells gewesen sein.

Dass die Strafverfahren nach 48 Verhandlungstagen eingestellt worden sind, hat laut Gericht mit „Ungereimtheiten bei den Vergabeverfahren“ zu tun, die plötzlich zu Tage getreten seien. Danach sehe es so aus, als ob es bei der Deutschen Bahn Zielvorgaben gegeben hätte, die ziemlich genau den Quotenabsprachen entsprochen hätten.

„Wir hatten den Eindruck, dass im Grunde schon vorher feststand, was am Ende hinten rauskam“, sagte Richter Michael Rehaag. Es sehe so aus, als wenn schon „vor Jahrzehnten irgendetwas abgekaspert wurde“. Mit einem freien Wettbewerb habe das auf jeden Fall nichts zu tun.

Die Baustellen der Bahn

Fernverkehr

Im Herbst hat die Bahn den neuen ICE 4 vorgestellt – und sich im Fernverkehr Einiges vorgenommen. Um 25 Prozent soll das Angebot bis 2030 ausgebaut, fünfzig Millionen neue Fahrgäste gewonnen werden. Tatsächlich schafft es die Bahn mit ihrer Preisoffensive, etwa mit den 19-Euro-Tickets, mehr Fahrgäste in die Züge zu locken. Aber die Rendite leidet.

Güterverkehr

Der Güterverkehr der Bahn ist ein Sanierungsfall. Zwar verbesserte sich das Ergebnis von DB Cargo im ersten Halbjahr 2016, aber die Sparte ist defizitär – und das schon seit Jahren. Zwischen 2007 und 2015 stagnierte die Verkehrsleistung, und das in einer boomenden Wirtschaft. Private Anbieter, auch auf der Straße, machen der Bahn zunehmend Konkurrenz.

Pünktlichkeit

174,63 Millionen Minuten haben die Personen- und Güterzüge der Bahn 2015 an Verspätungen eingefahren. Hauptursache ist die wachsende Zahl von Baustellen. Zwar schneidet die Bahn im ersten Halbjahr 2016 besser ab. Aber: Das Bemühen um pünktliche Züge ist laut Bahnchef Grube „mit großen Kraftanstrengungen verbunden“.

Infrastruktur

Die Bahn investiert viel Geld in die Infrastruktur: Gut 5,2 Milliarden Euro flossen 2015 etwa in die Instandhaltung von Schienenwegen und Brücken. Doch es hapert bei der Koordinierung der vielen Baustellen. Und so verursacht die von Konzernchef Grube gefeierte „größte Modernisierungsoffensive in der Bahn-Geschichte“ vor allem eines: Verspätungen.

Privatisierung

Die Bahn braucht Geld, um den Schuldenanstieg zu bremsen. Geplant war deshalb ein Verkauf von maximal 40 Prozent der britischen Tochter Arriva und des Transport- und Logistikkonzerns DB Schenker. Arriva sollte im zweiten Quartal 2017 an der Londoner Börse starten, Schenker danach in Frankfurt. Doch die Pläne sind jetzt vom Tisch.

Stuttgart 21

Bahnchef Grube feierte kürzlich die Grundsteinlegung für den Stuttgarter Tiefbahnhof, aber das Großprojekt bleibt umstritten. Beim Volksentscheid 2011 war noch von 4,5 Milliarden Euro Kosten die Rede. Der Bundesrechnungshof hält nun offenbar zehn Milliarden Euro für möglich, Grube selbst spricht von 6,5 Milliarden Euro.

Nach Ansicht der Richter haben die früheren Bereichsvorstände von den illegalen Absprachen zumindest gewusst. Weil aber auch auf Ebene der beteiligten Unternehmen „erhebliche Unzulänglichkeiten“ auszumachen seien, sei der Verzicht auf eine förmliche Verurteilung zu vertreten.

In Zusammenhang mit dem „Schienenkartell“ waren am Bochumer Landgericht zwei Prozesse mit insgesamt 14 Angeklagten geführt worden. Keiner von ihnen wurde verurteilt. Alle Strafverfahren sind eingestellt worden.

Von

dpa

Kommentare (1)

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Account gelöscht!

22.12.2016, 08:15 Uhr

"Herr Josemin Hawel"
"Und immer nur geht alles gegen Merkel. Ich finde, dass Handelsblatt sollte etwas gegen krude Propaganda und auch Textmüll wie den von Hoffmann unternehmen."

Das ist ja wohl unerhört.
Da gibt man sich täglich von morgens bis abends die Mühe jeden Artikel,aber auch wirklich jeden zu kommentieren, und zu vielen Themen der Artikel habe ich wirklich keine Ahnung, dann wird man auch noch beschimpft.
Dabei kläre ich die Leute doch nur über Putin und Trump auf, zwei echte Kerle.
Wo wir mit unserem sprechenden Hosenanzug hingekommen sind sieht man ja wohl aktuell.
Danke

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