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19.02.2004

19:16 Uhr

Schrempp räumt Fehler ein

Schrempp und Clement hoffen auf Einigung

Schrempp hat für die Lösung des Streits zwischen der Bundesregierung und dem Konsortium Toll Collect über eine Weiterführung des Milliardenprojekts einer satellitengestützten Lkw-Maut eine Frist von zehn Tagen gesetzt. „Ich habe den Eindruck, dass die Meinungsunterschiede mit der Bundesregierung noch überbrückbar sind“, sagte Schrempp am Donnerstag auf der Bilanzpressekonferenz in Sindelfingen

HB BERLIN. „In den nächsten zehn Tagen müssen wir zu einer gemeinsamen Lösung kommen.“ Die Telekom erklärte: „Wir stehen zu Toll Collect und arbeiten weiter an dem Maut-System.“ Ein Sprecher des Verkehrsministeriums verwies auf Äußerungen von Minister Manfred Stolpe, dass eine Einigung in den nächsten zwei Monaten noch möglich sei. Clement sagte: „Ich habe die Hoffnung, dass es vielleicht doch noch zu einer Lösung kommt.“

Die Verluste und Risiken durch Toll Collect belasteten Daimler-Chrysler im Jahr 2003 mit 250 Millionen Euro. Durch die Kündigung des Maut-Vertrages drohen dem Konzern weitere Lasten in dreistelliger Millionenhöhe.

Verkehrsminister Stolpe (SPD) hatte am Dienstag nach einem fast zwölfstündigen Verhandlungsmarathon mit Toll Collect die Vertragskündigung angezeigt. Diese tritt aber erst nach zwei Monaten in Kraft, sofern das Betreiberkonsortium nicht noch die vertragsgemäße Abwicklung des Projektes sicher stellt. Hauptgrund für das Scheitern war, dass sich beide Seiten nicht über die Höhe von Vertragsstrafen und die Haftung für die Einnahmeausfälle einigen konnten, die durch die Verzögerungen bei der Einführung der Maut entstanden sind. Zu Toll Collect gehört neben DaimlerChrysler und der Telekom der französische Autobahnbetreiber Cofiroute

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