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05.04.2006

16:25 Uhr

Spezialchemiekonzern

EU-Gericht senkt Degussa-Bußgeld

Der Spezialchemiekonzern Degussa muss nur ein reduziertes Bußgeld wegen illegaler Preisabsprachen zahlen. Die von der EU-Kommission verhängte Strafe sei zu hoch, urteilte der Europäische Gerichtshofes.

HB DÜSSELDORF. Degussa müsse nur noch 91,1 statt 118 Mill. Euro zahlen, teilte das Europäische Gericht erster Instanz am Mittwoch mit. Zur Begründung hieß es, die Auswirkungen der insgesamt 13 Jahre andauernden Absprachen seien von der Kommission für den Zeitraum von 1988 bis 1990 nicht eindeutig nachgewiesen worden.

Die Europäische Kommission hatte dem inzwischen zur RAG gehörenden Chemiekonzern 2002 die Geldbuße auferlegt, weil er zwischen 1986 und 1999 gemeinsam mit der japanischen Nippon Soda Company und der französischen Aventis ein Kartell für Methionin gebildet hatte, das zu den wichtigsten Aminosäuren bei der Herstellung von Tierfutter gehört.

Degussa hatte die Summe für zu hoch gehalten und die Entscheidung angefochten. Vertreter des Unternehmens in Düsseldorf und Brüssel nahmen am Mittwoch zunächst keine Stellung zu der Gerichtsentscheidung. Ein Sprecher der EU-Kommission sagte: „Die Kommission begrüßt die Gerichtsentscheidung, weil sie bestätigt, dass die Kommission dazu berechtigt ist, horizontale Kartelle als höchst schädliche Verstöße zu ahnden“, sagte er.

Die EU hat bereits mehrfach Verfahren gegen Degussa wegen Preisabsprachen eingeleitet. Seit vergangenen August verdächtigt die Kommission mehrere Chemiefirmen - darunter Degussa und BASF -, Preise und Verkaufsgebiete bei der Herstellung von Methacrylat-Monomeren abgesprochen zu haben, die zur Veredelung von Lacken verwendet werden.

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