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12.06.2013

20:12 Uhr

Standort Hannover

Bundesrichter annullieren VW-Betriebsratswahl

Drei Jahre ist die Betriebsratswahl am Volkswagen-Standort in Hannover schon her – nun erklärt sie ein Gericht für unwirksam. Bisherige Beschlüsse und Vereinbarungen sollen aber nicht automatisch ihre Gültigkeit verlieren.

Beschäftigte, die für eine „Liste Opposition“ kandidiert hatten, bemerkten Unregelmäßigkeiten und klagten. dpa

Beschäftigte, die für eine „Liste Opposition“ kandidiert hatten, bemerkten Unregelmäßigkeiten und klagten.

Erfurt/HannoverEine Betriebsratswahl am Volkswagen-Standort in Hannover muss wiederholt werden. Der zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt erklärte die Wahl vor rund drei Jahren am Mittwoch für unwirksam. Die bisherigen Beschlüsse und Vereinbarungen mit der Werksleitung behielten aber ihre Gültigkeit, sagte Gerichtssprecherin Inken Gallner der Nachrichtenagentur dpa.

Nach den Wahlen im März 2010 hatten mehrere Beschäftigte, die für eine „Liste Opposition“ kandidiert hatten, Unregelmäßigkeiten moniert. Es soll zwischen der Zahl der abgegebenen Wahlumschläge und der Stimmen laut elektronischer Wählerliste eine Differenz von mehr als 100 Stimmen gegeben haben, argumentieren die Kläger in ihrer Anfechtung. Ihre Liste sei behindert worden.

Die zehn größten Autohersteller Europas 2012

Platz 10

Nissan

Verkaufte Fahrzeuge: 0,42 Millionen (-6,3 Prozent gegenüber Vorjahr)

Platz 9

Toyota

Verkaufte Fahrzeuge der Marken Toyota und Lexus: 0,5 Millionen (-3,1 Prozent gegenüber Vorjahr)

Platz 8

Daimler

Verkaufte Fahrzeuge der Marken Mercedes-Benz und Smart: 0,63 Millionen (-3 Prozent gegenüber Vorjahr)

Platz 7

BMW Gruppe

Verkaufte Fahrzeuge der Marken BMW und Mini: 0,77 Millionen (-1,8 Prozent gegenüber Vorjahr)

Platz 6

Fiat Gruppe

Verkaufte Fahrzeuge der Marken Fiat, Lancia/Chrysler, Alfa Romeo, Jeep: 0,78 Millionen (-16,1 Prozent gegenüber Vorjahr)

Platz 5

Ford

Verkaufte Fahrzeuge: 0,91 Millionen (-13,2 Prozent gegenüber Vorjahr)

Platz 4

General Motors

Verkaufte Fahrzeuge der Marken Opel, Vauxhall, Chevrolet, GM: 0,98 Millionen (-13,8 Prozent gegenüber Vorjahr)

Platz 3

Renault Gruppe

Verkaufte Fahrzeuge der Marken Renault, Dacia: 1,03 Millionen (-19,1 Prozent gegenüber Vorjahr)

Platz 2

PSA Gruppe

Verkaufte Fahrzeuge der Marken Peugeot und Citroën: 1,43 Millionen (-12,9 Prozent gegenüber Vorjahr)

Platz 1

Volkswagen

Verkaufte Fahrzeuge der Marken VW, Audi, Seat, Skoda: 2,98 Millionen (-1,6 Prozent gegenüber Vorjahr)

Quelle

Die Vorinstanzen hatten in dem Fall unterschiedlich entschieden. So habe das Landesarbeitsgericht in Hannover geurteilt, dass „der Schaden nachträglich geheilt“ werden könne, sagte Gallner. Die Bundesrichter hoben diese Entscheidung jetzt wieder auf, da der Fehler „Auswirkungen auf das Ergebnis gehabt habe“. Europas größter Autobauer Volkswagen hat am Standort Hannover gut 13.000 Mitarbeiter.

Von

dpa

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