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20.06.2013

13:44 Uhr

Streit um Beschlüsse

Großaktionär kündigt Schritte gegen Rhön-Klinikum an

Auf der Hauptversammlung von Rhön-Klinikum wurden die Stimmen des Großaktionärs B. Braun nicht gewertet. Der Investor will nun Klage einreichen und rechnet sich vor Gericht gute Chancen aus.

Neurologische Klinik Bad Neustadt: B.Braun fechtet das Abstimmungsergebnis der Rhön-Klinikum-Hauptversammlung an. PRessebild Coca-Cola

Neurologische Klinik Bad Neustadt: B.Braun fechtet das Abstimmungsergebnis der Rhön-Klinikum-Hauptversammlung an.

FrankfurtIm Ringen um die Kontrolle des fränkischen Krankenhauskonzerns Rhön-Klinikum sieht sich der Medizintechnikkonzern und Großaktionär B. Braun in einer rechtlich starken Ausgangsposition. „Wir gehen daher fest davon aus, dass unsere Anfechtungsklage gegen das Abstimmungsergebnis Erfolg haben wird“, erklärte das nordhessische Unternehmen. Auf der Hauptversammlung von Rhön-Klinikum waren die Stimmen von B. Braun bei einer entscheidenden Abstimmung über eine Satzungsänderung nicht berücksichtigt worden.

Laut Rhön-Klinikum-Aufsichtsratschef und Versammlungsleiter Eugen Münch fehlte die Legitimation des Stimmrechtsvertreters von B. Braun. Die Stimmen von B. Braun waren auf dem Treffen von einem Anwalt der Kanzlei Flick Gocke Schaumburg vertreten worden.

Die Rhön-Hauptversammlung hatte schließlich mit knapp ausreichender Stimmenzahl eine Satzungsklausel gekippt, die bei wichtigen Unternehmensentscheidungen eine Zustimmungsquote von 90 Prozent vorsah. Am Ende votierten - ohne die Stimmen von B. Braun - mit 90,54 Prozent etwas mehr als die erforderlichen 90 Prozent für die Abschaffung der Stimmrechtshürde. Damit wäre eine Übernahme von Rhön künftig leichter möglich.

Im Vorjahr war der Übernahmeversuch des Gesundheitskonzerns Fresenius noch an der Hürde gescheitert, weil sich B. Braun und der Klinikrivale Asklepios jeweils mit Aktienpaketen von rund fünf Prozent in Stellung gebracht hatten. B. Braun ist ein großer Zulieferer von Rhön und fürchtet bei einer Übernahme durch Fresenius den Verlust von Geschäften.

B. Braun sei nach mehrfacher juristischer Prüfung überzeugt, dass die Stimmen aus dem B. Braun-Aktienpaket wirksam abgegeben wurden, erklärte das Unternehmen. Warum sie von Versammlungsleiter Münch nicht berücksichtigt wurden, sei nicht nachvollziehbar. Die Kanzlei Flick Gocke Schaumburg erklärte, sie werde Anfechtungsklage für ihren Mandanten B. Braun erheben und gehe von einem erfolgreichen Verfahren aus.

Von

rtr

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