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24.11.2011

16:31 Uhr

Textilindustrie

Streit um Levi's-Label kommt vor EuGH

Der Bundesgerichtshof hat das Verfahren um den Markenschutz der roten Levi's-Bändchen an den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg verwiesen. Bekommt Levi's Recht, könnte es juristisch gegen einen Konkurrenten vorgehen.

Der Jeanshersteller Levi Strauss kämpft vor Gericht um sein rotes Markenzeichen. dpa

Der Jeanshersteller Levi Strauss kämpft vor Gericht um sein rotes Markenzeichen.

KarlsruheDer juristische Streit um das Label von Levi's-Jeans geht nach Luxemburg. Der Bundesgerichtshof (BGH) legte am Donnerstag dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Frage vor, ob das typische rote Stoffbändchen an der Gesäßtasche der Hosen gleich in zwei Varianten Markenschutz genießt. Levi's hatte das Label zunächst ohne und später mit dem Firmennamen eintragen lassen.

Wären beide Varianten geschützt, könnte die Firma Levi Strauss & Co gegen einen Konkurrenten vorgehen, der seine Jeans mit einem ähnlichen Label ausgestattet und mit seinem Herstellernamen beschriftet hatte. Bis zur Entscheidung des EuGH dauert es in der Regel mindestens ein Jahr.

Von

dapd

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