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24.06.2011

17:49 Uhr

Trotz Embargo

BP muss Tamoil weiter beliefern

Nach dem Embargo gegen das Gaddafi-Regime hatte BP seine Geschäftsbeziehungen zum Tankstellenbetreiber Tamoil, der zur staatlichen Ölgesellschaft Libyens gehört, eingestellt. Zu Unrecht, wie ein Gericht jetzt befand.

Der Weiterbetrieb der Tamoil-Tankstellen ist gesichert. Quelle: dapd

Der Weiterbetrieb der Tamoil-Tankstellen ist gesichert.

HamburgDer BP-Konzern muss trotz des Embargos des UN-Sicherheitsrats und der EU die Tamoil-Tankstellen in Deutschland mit Benzin und Diesel beliefern. Das entschied das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) am Freitag in Hamburg. Tamoil gehört über ein Beteiligungsgeflecht der staatlichen Ölgesellschaft Libyens, die wiederum von Muammar al Gaddafi kontrolliert wird. Beide stehen unter dem Embargo und dürfen weder mittelbar noch unmittelbar Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen erhalten. BP hatte daraufhin die Geschäftsbeziehungen zu Tamoil eingestellt.

Zu Unrecht, befand das Gericht: BP müsse seine Lieferverträge gegenüber Tamoil erfüllen. Tamoil leite seine Gewinne aus den Tankstellen nicht nach Libyen weiter und müsste den Betrieb einstellen, wenn es nicht beliefert werde.

Von

dpa

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