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21.01.2016

13:54 Uhr

VW-Ausschuss im Europaparlament

Henkel soll Abgasskandal unter die Lupe nehmen

Ex-AfD-Vize Hans-Olaf Henkel sitzt weiterhin im Europaparlament. Dort bekommt der frühere BDI-Chef jetzt eine neue Aufgabe: Zusammen mit mehr als 40 weiteren Abgeordneten soll er den Abgasskandal untersuchen.

Der Europaabgeordnete ist Mitglied des Untersuchungsausschusses zum VW-Skandal. dpa

Hans-Olaf Henkel

Der Europaabgeordnete ist Mitglied des Untersuchungsausschusses zum VW-Skandal.

StraßburgDas Europaparlament hat die 45 Mitglieder des Untersuchungsausschusses benannt, der Licht in die Hintergründe des von Volkswagen ausgelösten Abgasskandals bringen soll. Dem Gremium gehören drei Deutsche an, der SPD-Abgeordnete und Verkehrsexperte Ismail Ertug, die Ko-Vorsitzende der Grünen, Rebecca Harms, und der ehemalige Unternehmer Hans-Olaf Henkel.

Henkel war für die AfD ins Parlament eingezogen, bei der er auch stellvertretender Vorsitzender war. Nach der Abwahl von Parteichef Bernd Lucke trat er aus der AfD aus und schloss sich dessen neuer Partei Allianz für Fortschritt und Aufbruch (Alfa) an.

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Das Gremium will am 1. Februar mit einer konstituierenden Sitzung in Straßburg die Arbeit aufnehmen. Der Ausschuss soll unter anderem klären, welche Fehler auf EU-Ebene und auf nationaler Ebene gemacht wurden, die den jahrelangen Betrug von VW ermöglichten.

Die Abgeordneten wollen auch der Frage nachgehen, ob die EU-Kommission und nationale Behörden bereits von den manipulierten Abgastests bei VW-Dieselfahrzeugen wussten, bevor der Skandal am 18. September vom US-Umweltschutzamt enthüllt wurde. Geprüft werden soll laut Mandat ferner, ob die Brüsseler Kommission und nationale Behörden versagt haben – etwa bei der Kontrolle von Testergebnissen.

Außerdem soll der Ausschuss untersuchen, wieso die EU-Kommission bisher keine Tests unter realen Fahrbedingungen vorgeschrieben hat, obwohl die Labortests seit langem als wenig realistisch gelten. Das Mandat des Gremiums ist zunächst auf ein Jahr begrenzt.

Von

afp

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