Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

21.05.2016

11:18 Uhr

Waffenlieferungen

Heckler & Koch klagt gegen Exportverbot nach Saudi-Arabien

Im Jahr 2013 hat die Bundesregierung Heckler & Koch verboten, Gewehr-Bauteile nach Saudi-Arabien zu verkaufen. Laut Medienberichten will das Unternehmen die Politik jetzt zu einer Genehmigung verpflichten lassen.

Rüstungsausfuhren nach Saudi-Arabien sind in der Bundesregierung umstritten. Reuters

G36-Gewehre

Rüstungsausfuhren nach Saudi-Arabien sind in der Bundesregierung umstritten.

Das schwäbische Rüstungsunternehmen Heckler & Koch will nach Informationen von „Süddeutscher Zeitung“, NDR und WDR Waffenexporte nach Saudi-Arabien gerichtlich erzwingen. Wie die Zeitung vorab aus ihrer Wochenendausgabe berichtet, will der weltweit führende Hersteller von Handfeuerwaffen erreichen, dass Bauteile für das G-36-Gewehr ausgeführt werden dürfen. Seit 2008 produziert Saudi-Arabien die Waffe in Lizenzfertigung.

Weil die Bundesregierung seit 2013 keine Ausfuhr von Bauteilen mehr genehmigte, hatte Heckler & Koch zunächst eine so genannte Untätigkeitsklage erhoben, um eine Entscheidung herbeizuführen. Im April änderte der Rüstungskonzern den Informationen zufolge die Klage vor dem Verwaltungsgericht in Frankfurt am Main ab. Er will die Bundesregierung demnach nun zu einer Ausfuhrgenehmigung verpflichten lassen.

Die größten Rüstungskonzerne Europas

Platz 10: Saab

Der schwedische Flugzeugbau- und Rüstungskonzern Saab erwirtschaftete 2014 einen Umsatz von rund 2,8 Milliarden US-Dollar.

Platz 9: Rheinmetall

2,9 Milliarden US-Dollar Umsatz machte Rheinmetall 2014. Bessere Waffengeschäfte machten den deutschen Industriekonzern noch zuversichtlicher für 2015.

Platz 8: Babcock International

2014 erwirtschaftete Babcock International einen Umsatz von 3,5 Milliarden US-Dollar. Das multinationale Rüstungsunternehmen hat seinen Firmensitz in London.

Platz 7: DCNS

Direction des Constructions Navales (DCNS) ist ein französischer, auf Kriegsmarine und Energie spezialisierter Industriekonzern. 2014 sank der Umsatz des Unternehmens von 4.601,7 Millionen US-Dollar (2013) auf 4,1 Milliarden US-Dollar.

Platz 6: Safran

2014 lag der Umsatz von Safran bei 4, 1 Milliarden US-Dollar. Der Konzern ist nach Rolls-Royce zweitgrößter Hersteller von Flugmotoren und Strahltriebwerken.

Platz 5: Rolls-Royce

Rolls-Royce ist der Gigant unter den europäischen Flugzeugmotor-Herstellern. Der Umsatz betrug 5,4 Milliarden US-Dollar in 2014.

Platz 4: Thales

Die französische Thales Group ist ein internationaler Konzern auf den Märkten der Militärtechnik, Luft- und Raumfahrt. 2014 erwirtschaftete der Konzern einen Umsatz von rund 8,5 Milliarden US-Dollar.

Platz 3: Finmeccanica

Einer der größten Industriekonzerne Italiens, Finmeccanica, erwirtschaftete 2014 einen Umsatz von rund 10,6 Milliarden US-Dollar.

Platz 2: Airbus

Die Geschäfte der Airbus Gruppe laufen derzeit gut. Der Umsatz 2014 ist im Vergleich zum Vorjahr (16,5 Milliarden US-Dollar) aber gesunken: 14,6 Milliarden US-Dollar.

Platz 1: BAE Systems

Nachdem die Produktion des Kampfjets Eurofighter von BAE Systems reduziert wurde, fehlen die Einnahmen beim britischen Rüstungs- und Luftfahrtkonzern. Die Gewinnerwartungen für 2015 wurden zurückgeschraubt. Auch der Umsatz 2014 sank: 25,4 Milliarden US-Dollar (Vorjahr: 28 Milliarden US-Dollar) .

Rüstungsausfuhren nach Saudi-Arabien sind innerhalb der Bundesregierung umstritten. Das Land gehört zu den Konfliktparteien im Nahen Osten, außerdem ist es für massive Menschenrechtsverletzungen bekannt.

Auch in der SPD gibt es Streit über die Exporte. So warb Außenminister Frank-Walter Steinmeier unlängst in der Bundestagsfraktion für die Ausfuhr von 48 Patrouillenbooten nach Saudi-Arabien. Dabei stieß er auf scharfen Widerspruch des Außenpolitikers Rolf Mützenich.

Der SPD-Vorsitzende Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel setzt sich grundsätzlich für eine Verringerung von Rüstungslieferungen ins Ausland ein. Andererseits will er als Bundeswirtschaftsminister auch die Interessen der deutschen Industrie wahrnehmen.

Von

afp

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×