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02.01.2010

14:26 Uhr

Zahlreiche Verdachtsfälle

Offenbar Missbrauch bei Kurzarbeitergeld

Bei deutschen Unternehmen gibt es anscheinend mehrere Hundert Verdachtsfälle des Missbrauchs des Kurzarbeitergelds. Ein entsprechender Medienbericht wurde jedoch bisher nicht von der Bundesagentur für Arbeit bestätigt. Demnach sollen vor allem Firmen mit bis zu 100 Mitarbeitern Leistungen erschlichen haben.

Quelle: dpa

HB NÜRNBERG. Hundertfach sollen Unternehmen in Deutschland Missbrauch beim Kurzarbeitergeld betrieben haben. Eine Zwischenbilanz der Bundesagentur für Arbeit (BA) habe bislang 846 Verdachtsfälle bei den Regionaldirektionen ergeben, schreibt das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in einem am Samstag vorab veröffentlichten Bericht. Es lägen Hinweise oder Anzeigen vor, die von den Agenturen überprüft werden müssten.

In zwei Drittel der Fälle sollen die Arbeitszeitaufzeichnungen manipuliert worden sein. In 40 Fällen soll den Beschäftigten das Kurzarbeitergeld vorenthalten worden sein. Die BA war am Samstag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

In 132 abgeschlossenen Fällen habe sich der Verdacht derart erhärtet, dass die Verfahren an die Staatsanwaltschaft abgegeben worden seien, schreibt das Magazin. Unter den Verdächtigen sollen sich keine Dax-Konzerne befinden, in 80 Prozent der Fälle seien es Betriebe mit weniger als hundert Mitarbeitern. Bei 186 von der BA überprüften und inzwischen abgeschlossenen Fällen habe sich der Anfangsverdacht nicht bestätigt; sechs hätten das Gericht oder die Staatsanwaltschaft eingestellt.

Aktuell seien damit rund 40 Prozent der Verdachtsfälle vonseiten der Agenturen abgeschlossen, berichtet das Magazin. In den restlichen Fällen dauerten die Ermittlungen noch an. Strafverfahren seien noch nicht abgeschlossen.

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