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06.08.2014

13:36 Uhr

Apple und Samsung

Ende des Patentstreits außerhalb der USA

Weniger Krieg, aber noch kein Frieden: Apple und Samsung stoppen zwar jede Menge Patentklagen, kämpfen aber in den USA weiter. Ein Patentabkommen gibt es weiterhin nicht.

Smartphones von Apple (rechts) und Samsung: Der Patentstreit zwischen den Konzernen läuft schon seit April 2011. dpa

Smartphones von Apple (rechts) und Samsung: Der Patentstreit zwischen den Konzernen läuft schon seit April 2011.

Cupertino/SeoulDie Smartphone-Riesen Apple und Samsung beenden ihren Patentstreit - zumindest außerhalb der USA. Die gegenseitigen Klagen würden in allen Ländern außer dem Heimatmarkt des iPhone-Konzerns fallengelassen, wie die Unternehmen in der Nacht zum Mittwoch mitteilten. Dazu gehören auch die Verfahren vor deutschen Gerichten. Die Entscheidung kommt überraschend, obwohl sich die Gemüter zuletzt bereits deutlich beruhigt hatten.

Es bleibt jedoch abzuwarten, was der Teilfrieden am Ende wirklich wert ist: Die Unternehmen betonten, dass damit keine Lizenzvereinbarung verbunden sei. Dadurch geht der vor US-Gerichten ausgetragene Teil des Konflikts weiter und könnte so auch international wieder aufflammen.

Apple gegen Samsung – die Chronologie

Weltweite Auseinandersetzung

Der 2011 verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs hatte einen Patentkrieg mit Samsung losgetreten – er warf dem Konkurrenten vor, das iPhone zu kopieren. Gut zwei Jahre nach dem Start der Auseinandersetzung ist trotz Etappensiegen beider Seiten keine Ende der weltweiten Auseinandersetzung in Sicht. Eine Chronik der wichtigen Meilensteine.

Herbst 2010: Warnschuss von Apple

Apple warnt Samsung, dass es in Design und Bedienung neuer Smartphone-Modelle der Südkoreaner eine zu große Ähnlichkeit zu seinem iPhone sieht. Gespräche über Patentlizenzen bleiben erfolglos.

April 2011: Klage in Kalifornien

Apple reicht eine Patentklage gegen Samsung in Kalifornien ein. Samsung kontert mit eigenen Vorwürfen. Es ist der Anfang eines Patentkriegs, der sich schließlich auf rund 50 Verfahren in fast einem Dutzend Länder auswächst.

August 2011: Deutschland im Mittelpunkt

Deutschland wird zu einem wichtigen Schauplatz des Konfliktes. Apple gelingt es über Monate, ein Samsung-Tablet unter Hinweis auf ein Design-Muster aus der Zeit der iPad-Entwicklung vom Markt fernzuhalten. Im Berufungsverfahren gewinn Samsung die Oberhand.

Oktober 2011: Tim Cook übernimmt

Jobs stirbt an den Folgen einer langwierigen Krebserkrankung. Der neue Apple-Chef Tim Cook führt den Patentkrieg fort, auch wenn er sich mehrfach von Jobs' harter Linie distanziert.

Mai 2012: Einigung scheitert

Apple und Samsung versuchen auf Anordnung des Gerichts, den Streit in Gesprächen auf höchster Ebene beizulegen – ohne Erfolg.

August 2012: Großer Sieg für Apple

Apple erzielt den bisher größten Sieg. Kalifornische Geschworene sprechen dem US-Konzern gut eine Milliarde Dollar Schadenersatz zu und schmettern alle Vorwürfe von Samsung ab. Apple konnte bisher aber kaum von dem Urteil profitieren: Verkaufsverbote lehnte das Gericht ab, zudem soll über 450 Millionen Dollar neu verhandelt werden, weil die Geschworenen Fehler gemacht hätten.

Juni 2013: Samsung schlägt zurück

Samsung gelingt ein Konter bei der Handelskommission ITC. Sie verfügt ein US-Importverbot für fünf ältere Modelle von iPhone und iPad. Davon ist zumindest das iPhone 4 noch wichtig. Präsident Barack Obama hat 60 Tage Zeit den Einfuhrstopp in Kraft zu setzen oder mit einem Veto zu kippen.

In den Vereinigten Staaten liefern sich die beiden Konzerne die heftigsten Gefechte. Außerhalb der USA gelangen den Rivalen ohnehin nur kleinere Nadelstiche. So konnte Apple 2011 den Verkauf neuer Modelle von Samsung-Tablets in Deutschland für einige Monate aufhalten.

Der Patentstreit von Apple und Samsung tobt schon seit April 2011. Das Unternehmen aus Kalifornien warf seinem Wettbewerber aus Südkorea vor, seine Megaseller iPhone und iPad schamlos kopiert zu haben. Die Scharmützel breiteten sich zu einem weltweiten Konflikt mit rund 50 Klagen in verschiedenen Ländern aus. Jetzt sollen die Verfahren in Deutschland, Australien, Japan, Südkorea, Großbritannien, den Niederlanden, Frankreich und Italien beendet werden.

Der vom 2011 verstorbenen Apple-Gründer Steve Jobs angestoßene Streit hatte sich zuletzt bereits merklich abgekühlt, es gab schon lange keine neuen Klagen mehr. Jobs-Nachfolger Tim Cook zeigte deutlich weniger Elan, zumal es keiner der Seiten gelungen war, der anderen eine vernichtende Niederlage zuzufügen.

Samsung stritt die Vorwürfe von Apple ab und konterte mit Klagen zu technischen Patenten. Apple bekam von US-Geschworenen 2012 zwar rund eine Milliarde Dollar zugesprochen und einen niedrigeren Betrag in einem zweiten Prozess in Kalifornien in diesem Jahr. Beide Verfahren laufen aber immer noch durch die Instanzen, während betroffene Geräte in dem schnelllebigen Geschäft schnell vom Markt verschwinden. Auch ein Importstopp durch die Handelskommission ITC erwies sich als stumpfes Schwert, weil die Technologien in Patenten leicht umgangen werden können.

Von

dpa

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