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12.09.2016

13:17 Uhr

Apple

US-Behörde erklärt Patente von VirnetX für ungültig

Im Rechtsstreit mit Apple muss VirnetX eine Pleite einstecken. Die zuständige US-Behörde hat vier Schutzrechte für ungültig erklärt. Das Patentunternehmen kann allerdings noch Widerspruch einlegen.

Der IT-Riese aus Cupertino führt einen Rechtsstreit mit der Patentfirma VirnetX. AFP; Files; Francois Guillot

Apple

Der IT-Riese aus Cupertino führt einen Rechtsstreit mit der Patentfirma VirnetX.

TylerDie Patentfirma VirnetX hat in ihrem jahrelangen Gerichtsstreit mit Apple einen weiteren Rückschlag erlitten. Vier Schutzrechte, mit denen VirnetX den iPhone-Hersteller verklagt hatte, sind von der amerikanischen Patentbehörde für ungültig erklärt worden, wie aus am Wochenende veröffentlichten Unterlagen hervorgeht.

VirnetX hatte von Geschworenen im Februar 625,6 Millionen Dollar von Apple zugesprochen bekommen. Die Entscheidung war jedoch im August aufgehoben worden und ein neuer Prozess ist für Ende des Monats angesetzt.

Die Entscheidung der Patentbehörde hat keine sofortige Wirkung: VirnetX kann bei ihr noch Widerspruch einlegen und danach auch vor ein Berufungsgericht ziehen. Apple beantragte, den neuen Prozess bis zur endgültigen Klärung aufzuschieben, VirnetX will, dass die ursprüngliche Geschworenen-Entscheidung wiederhergestellt wird.

Apples iPhone: Vom Pionier zum Kassenschlager

Das erste iPhone

Für das Jahr 2007 waren der große Touchscreen ganz ohne Tastatur und die Bedienung per Finger ein radikales Konzept, das die Smartphone-Revolution entscheidend anschob. Dabei verzichtete Apple bei der ersten Version sogar auf den schnellen UMTS-Datenfunk.

iPhone 3G

Ein iPhone 2 gab es nie – stattdessen kam im Sommer 2008 das iPhone 3G, was auf die Unterstützung des 3G-Standards UMTS hinwies. Das Aluminium-Gehäuse wurde durch eine Plastik-Schale ersetzt. Mit dem App Store öffnete Apple die Plattform für Programme verschiedener Entwickler.

iPhone 3GS

Mit dem Modell des Jahres 2009 führte Apple sein „Tick-Tock“-Prinzip ein, bei dem die iPhones alle zwei Jahre radikal erneuert werden und es zwischendurch ein „S“-Modell im unveränderten Design, aber mit aufgerüstetem Innenleben gibt. Das 3GS bekam eine bessere Kamera und einen schnelleren Chip.

iPhone 4

Das letzte Modell, das Gründer Steve Jobs noch selbst vorstellte. Das kantige Design des iPhone 4 mit einer gläsernen Rückwand war 2010 aufsehenerregend, zugleich häuften sich zunächst Berichte über Empfangsprobleme mit der Antenne am Außenrand.

iPhone 4S

Apple ließ sich 15 Monate Zeit bis Oktober 2011 mit einer Aktualisierung. Zu den Neuerungen gehörte neben technischen Verbesserungen die Sprachassistentin Siri.

iPhone 5

Während die Smartphones der Wettbewerber immer größer wurden, erweiterte Apple 2012 zunächst vorsichtig die Bildschirm-Diagonale von 3,5 auf 4 Zoll. Zugleich wurde das Gerät deutlich dünner gemacht und bekam wieder eine Aluminium-Hülle.

iPhone 5S

Die wichtigste Neuerung im Herbst 2013 war der Fingerabdruck-Sensor zum Entsperren der Telefone. Zudem entwickelte Apple unter anderem die Kamera weiter.

iPhone 6

Erstmals entschied sich Apple 2014 für zwei neue Modelle mit deutlich größeren Bildschirmen mit Diagonalen von 4,7 und 5,5 Zoll. Der Schritt löste einen Absatzsprung aus, Apple kam monatelang der Nachfrage nicht hinterher. Die Geräte wurden abermals dünner.

iPhone 6S

Gleiches Gehäuse, bessere Technik – das reichte im Weihnachtsquartal 2015 knapp für den nächsten Absatzrekord von knapp 74,8 Millionen verkauften iPhones.

iPhone 7

Zum ersten Mal geht Apple ins dritte Jahr mit einem weitgehend unveränderten äußeren Design. Doch der Großkonzern verzichtete unter anderem auf die klassische Ohrhörer-Buchse zugunsten des digitalen „Lightning“-Anschlusses.

VirnetX wirft Apple vor, mit Diensten wie dem SMS-Ersatz iMessage und der Telefonie-App FaceTime Patente von VirnetX zur sicheren Kommunikation zu verletzten. Die 625,6-Millionen-Entscheidung fiel bereits im zweiten Prozess in dem Fall.

VirnetX hatte 2012 bereits gut 368 Millionen Dollar zugesprochen bekommen. Die Entscheidung wurde jedoch von einem Berufungsgericht aufgehoben und das Verfahren neu aufgerollt.

Von

dpa

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