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02.10.2011

16:02 Uhr

Bericht

Rundfunkgebühren bleiben 2013 konstant

Von 2013 bis 2016 wollten die öffentlich-rechtlichen Sender fast 1,5 Milliarden Euro mehr. Wie es aussieht wird daraus nichts. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs lehnt eine Erhöhung der Rundfunkgebühren ab.

Immer mit dabei: ARD, ZDF und Co. dpa

Immer mit dabei: ARD, ZDF und Co.

BerlinDie Rundfunkgebühren werden nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ im Jahr 2013 wohl nicht über die jetzige Summe von 17,98 Euro steigen. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) schlage keine Veränderung der Abgabenhöhe vor, berichtete das Blatt in seiner Online-Ausgabe. Voraussetzung für das Einfrieren der Beiträge sei die Reform der Gebühren, die Umstellung auf die sogenannte Haushaltsabgabe. Nach Angaben der „Süddeutschen Zeitung“ würde dies bedeuten, dass die Erhöhung der Rundfunkgebühren zum ersten Mal ausfiele. Die KEF nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Die ARD, die den KEF-Bericht noch nicht kennt, zeigte sich von der Meldung nicht überrascht. „Sollte die unabhängige Gebührenkommission KEF offiziell mitteilen, dass sie keine Erhöhung der derzeitigen Gebühr von 17,98 Euro vorschlägt, so entspräche das ganz den Erwartungen in der ARD“, teilte die ARD-Vorsitzende Monika Piel mit. Die ARD habe bereits von sich aus alles dafür getan, dass die Gebühr für weitere zwei Jahre - und damit für mindestens sechs Jahre - stabil bleibe. Für die kommende Gebührenperiode von 2013 bis 2016 seien weitere Einsparungen von mehr als einer Milliarde Euro geplant.

Die öffentlich-rechtlichen Sender (ARD, ZDF, Deutschlandfunk und Arte) wollen etwa 1,47 Milliarden Euro extra für die nächste Gebührenperiode. Daran hatte es scharfe Kritik gegeben. Gegenwärtig erhalten ARD und ZDF etwa 7,5 Milliarden Euro pro Jahr. Von 2013 an soll eine neue Erhebungsmethode gelten. Dann werden alle Haushalte zur Kasse gebeten und nicht mehr nur die mit Rundfunkempfang. Dieser Haushaltsabgabe haben aber noch nicht alle Länderparlamente zugestimmt.

Der KEF-Vorsitzende, Heinz Fischer-Heidlberger, hatte die Hoffnungen der Sender auf eine Aufstockung in diesem Umfang kürzlich bereits gedämpft. In dem Online-Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ heißt es, Fischer-Heidlberger habe sich zu der erwarteten Gebührenempfehlung der KEF nicht äußern wollen. Das Blatt schreibt weiter, dass die KEF das Einfrieren der Gebühren für sinnvoll halte, um die Einkünfte aus der geplanten Haushaltsabgabe abzuschätzen.

In der KEF sind 16 Sachverständige vertreten, die den Ländern einen Vorschlag zur Höhe der Rundfunkgebühren machen. Die Entscheidung obliegt den Landesregierungen und -parlamenten.

Von

dpa

/ HB

Kommentare (2)

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Island

03.10.2011, 00:11 Uhr

Keiner will die GEZ
Aber sie wird uns aufgezwungen. Evtl sind die Isländer schlauer
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Isländer werfen Eier auf AbgeordneteIsländer werfen Eier auf Abgeordnete
1000 Isländer forderten Unterstützung für Haushalte, die nach dem Bankenzusammenbruch 2008 hoch verschuldet sind. Als die Parlamentarier in eine Kirche gingen, bewarfen sie sie mit Joghurt und Eiern.
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Festgenommen wurde niemand.

SenktdieGebuehren

04.10.2011, 11:17 Uhr

Es ist eine Sauerei wie die ÖRs das Geld zum Fenster rausschmeissen!

Lästere dagegen schon seit Jahren. Schön dass es mal so auf den Punkt gebracht wird.

ARD reicht vollkommen... ZDF zumachen. Zur Not je 1 x Dritte Programm für die Regionen Deutschlands und dazu noch ein Radiosender pro Region. Das wars und schwupps haben die Deutschen 7 Millarden mehr in der Tasche.

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