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02.03.2013

10:05 Uhr

Buße fast halbiert

Samsung kommt im Patenstreit mit Apple günstiger davon

Der Patentstreit der Smartphone-Rivalen Samsung und Apple hatte letztes Jahr weltweit für Schlagzeilen gesorgt. Nun hat ein Gericht die Strafe für Samsung sehr deutlich entschärft – und die Milliardenbuße fast halbiert.

Bekämpfen sich weltweit wegen ähnlicher Produkte: Apple (links) und Samsung (rechts). Reuters

Bekämpfen sich weltweit wegen ähnlicher Produkte: Apple (links) und Samsung (rechts).

San FranciscoDer Milliarden-Schadenersatz, den Samsung nach einer Entscheidung kalifornischer Geschworener wegen Patentverletzungen an Apple zahlen sollte, ist vorerst auf knapp 600 Millionen Dollar gekappt worden. Die zuständige Richterin Lucy Koh befand am Freitag, dass die Geschworenen bei mehreren Samsung-Geräten Fehler bei der Berechnung der Schadenssumme gemacht hätten. Deshalb sei bei 14 Geräten ein neuer Prozess nötig, um auf die korrekten Beträge zu kommen. Bei weiteren 14 Modellen ließ die Richterin die Schadenersatzsummen unverändert.

Die Geschworenen hatten Apple im August einen Schadenersatz von 1,05 Milliarden Dollar für die Verletzung diverser Patente durch mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones zugesprochen. Das wurde damals als großer Sieg gesehen, der eine Wende in dem Patentkrieg der beiden Smartphone-Riesen bedeuten könnte. Doch im Nachgang konnte Apple keine Verkaufsverbote durchsetzen. Und Apples Antrag, die Schadenersatzsumme angesichts mutwilliger Patentverletzungen zu erhöhen, wies die Richterin ab. Bei vorsätzlichen Verstößen kann die Summe theoretisch verdreifacht werden.

Die Geschworenen hatten Apple fast auf ganzer Linie recht gegeben und alle Vorwürfe von Samsung abgewiesen. Beide Seiten sind gegen den Prozessausgang in Berufung gegangen.

Bei der Berechnung der Schadenssummen orientierten sich die Geschworenen an einer Größenordnung von 40 Prozent der Samsung-Gewinne mit jedem einzelnen Smartphone. Das sei jedoch angesichts der betroffenen Patente bei manchen Geräte zu viel gewesen, stellte die Richterin fest. Zudem sei der Zeitpunkt, ab dem die Schadenersatz-Zahlung berechnet wurde, in einigen Fällen falsch gewählt worden.

Der Milliarden-Schadenersatz war der bisher größte Erfolg einer der Seiten in dem weltweit geführten Patentkrieg der beiden größten Smartphone-Hersteller. Apple hatte den Klage-Marathon im April 2011 losgetreten und wirft Samsung vor, Technik und Design von iPhone und iPad kopiert zu haben. Samsung, inzwischen der größte Smartphone-Hersteller der Welt, weist die Anschuldigungen zurück und wirft Apple im Gegenzug die Verletzung technischer Patente vor. Deutschland ist auch ein wichtiger Schauplatz in dem Konflikt mit mehreren Prozessen um Smartphones und Tablets.

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In dem ersten kalifornischen Prozess ging es vor allem um ältere Geräte. Ihre neuesten Modelle wie das iPhone 5 oder das Galaxy S3 von Samsung greifen die Unternehmen in einem weiteren Verfahren vor dem selben Gericht an. In diesem Fall soll der Prozess aber erst im kommenden Jahr beginnen.

Die spannende Frage ist, ob mit dem erneuten Rückschlag für Apple die Chancen auf eine Einigung zwischen den beiden Unternehmen steigen könnten. Der neue Apple-Chef Tim Cook hatte mehrfach betont, dass er kein Freund von Patentprozessen sei, auch wenn er die Innovationen des Unternehmens verteidigen wolle. Der Patentstreit mit dem Smartphone-Spezialisten HTC wurde im vergangenen Herbst beigelegt. Im Fall von Samsung wird die Lage zudem noch dadurch erschwert, dass der südkoreanische Konzern ein zentraler Apple-Zulieferer ist.

Von

dpa

Kommentare (4)

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Wolfsfreund

02.03.2013, 08:24 Uhr

"Der US-Technologiekonzern hatte von Samsung ursprünglich 2,75 Milliarden Dollar Schadenersatz gefordert, weil die Südkoreaner das Design seiner iPhones und iPads illegal kopiert haben sollen."
"Eine neunköpfige Jury verurteilte Samsung dann im vergangenen August zur Zahlung von 1,04 Milliarden Dollar. "
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Das ganze Urteil (von einer unqualifizierten, patriotischen Jury) war eine Frechheit. Was ist an einem Tablet patentierbar, wenn's nicht um das technische Innenleben geht? Genau nichts, denn das Konvergenzprinzip führt zwangsweise immer zu einem Rechteck mit abgerundeten Ecken (form follows function). Hier ein Patent zu erheben, ist einfach nur noch lächerlich, denn mit tecnischer Innovation hat Design genau nichts zu tun. Da könnte man genausogut die Kugelform eines Balles patentieren lassen.
Übrigens hat Apple selber abgekupfert. Die typische Form eines Tablets wurde schon in frühen Star Trek Folgen gezeigt, als Apple noch in der Garage werkelte und Tablets o.ä. eben pure Science Fiction waren. Eigentlich ist Apple damit den Nachfahren von Gene Roddenberry schadensersatzpflichtig... :-)

Collie

02.03.2013, 10:09 Uhr

BWL Grundlagen Produktlebensyklus.
Die Phase in der die Konkurenz die Preise bestimmt ist erreicht.
Innovative Klagen reichen jetzt nicht mehr aus, um die Preise hochzuhalten und das Unternehmen auf gleichem Umsatz/Gewinn-Niveau zu halten. Wenn keine innovativen Produkte, die die Elte haben will, folgen, wird es mit Apple stetig bergab gehen.

Herbstprinz

02.03.2013, 12:56 Uhr

Die Asiaten, in diesem Fall Koreaner, kopieren westlichen Innovationsgeist und ein paar Billig-Ramsch-Plastikgehäuse-Fetischisten erklären dieses technische und kaufmännische Gebahren von Samsung zur wahren Hightech-Alternative zu Apple oder Blackberry. Selbst Windows Phone ist innovativer und hat keine Rechtecke mit abgekupferten, sorry abgerundeten Eckradien nötig (so viel zu Form follows function …). Samsung ist und bleibt max. Mittelmaß, ob bei Mobiles oder in der Multimediatechnik. Da hilft auch kein Schönreden. Apple ist und bleibt Benchmark!

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