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01.07.2016

17:27 Uhr

Facebook

Soziales Netzwerk darf Pseudonyme verbieten

Immer wieder sperrt Facebook Konten, deren Benutzer offensichtlich ein Pseudonym verwenden. Datenschützer wollten das verbieten – erlitten jetzt jedoch eine Schlappe. Grund ist der Facebook-Sitz in Irland.

Das soziale Netzwerk kann weiterhin Konten löschen, die einen falschen Namen verwenden. Reuters

Facebook und die Pseudonyme

Das soziale Netzwerk kann weiterhin Konten löschen, die einen falschen Namen verwenden.

BerlinDie deutschen Datenschutzbeauftragten haben auch in der zweiten Runde des Streits mit Facebook über die Nutzung von Pseudonymen eine Schlappe erlitten. Das Hamburger Oberverwaltungsgericht folgte in seiner am Freitag veröffentlichten Entscheidung der Sichtweise der Vorinstanz, nach der Facebook vorerst nicht verpflichtet ist, seinen Nutzern den Gebrauch von Pseudonymen zu gestatten.

Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar, bundesweit für Facebook zuständig, hatte dies angeordnet. Facebook hatte daraufhin erfolgreich beim Verwaltungsgericht einen Eilantrag gestellt. Den Widerspruch Caspars gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts wies das Oberverwaltungsgericht ab. Caspar will jetzt ins Hauptverfahren gehen.

Hintergrund des Streits ist die Sperrung eines Facebook-Kontos, deren Nutzerin ein Pseudonym benutzte. Casper verpflichtete nach ihrer Beschwerde die irische Facebook-Tochter dazu, erfundene Namen zuzulassen. Der Datenschutzbeauftragte hatte sich unter anderem auf das deutsche Telemediengesetz berufen. Darin wird Nutzern das Recht eingeräumt, nicht ihre echten Namen verwenden zu müssen.

Free Basics

Worum handelt es sich?

Facebook bietet in mehr als 35 Schwellenländern einen beschränkten, aber kostenlosen Zugang zu einigen Internetdiensten an. Der Konzern will so möglichst vielen Menschen Zugang verschaffen.

Wie macht Facebook das?

Der Konzern kooperiert mit lokalen Netzbetreibern. Die Idee: Wenn die Nutzer die Dienste nützlich finden, entscheiden sie sich vielleicht auch für einen kostenpflichtigen Vertrag.

Warum ist das nötig?

Facebook argumentiert: Die Anschlüsse sind in den meisten Ländern vorhanden, doch für viele Menschen sind die Tarife zu teuer und der Nutzen zu unklar. Free Basics soll das ändern.

Warum ist das Projekt umstritten?

Weil Facebook das Projekt kontrolliert, sehen Kritiker darin einen Verstoß gegen die Netzneutralität – dieses Prinzip fordert einen diskriminierungsfreien Zugang zu allen Websites.

Wie reagiert Facebook auf die Kritik?

Als Antwort hat Facebook das Projekt bereits von Internet.org in Free Basics umbenannt, um den Charakter des Zugangs deutlicher zu machen. Zudem kann inzwischen jede Firma selbst eine App für das Programm entwickeln.

Wie erfolgreich ist das Projekt?

Das Resultat ist gemischt. Facebook bietet die Free Basics in mehr als 35 Ländern an. Allerdings hat die indische Telekommunikationsbehörde den Dienst Ende 2015 verboten.

Was tut Facebook noch?

Der Konzern investiert auch in die Entwicklung von Drohnen, um entlegene Landstriche mit dem Internet zu verbinden. Zudem lässt er einen Satelliten ins All schießen.

Aus Sicht des Oberverwaltungsgerichts ist es offen, ob die Verfügung Caspars zurecht ergangen sei. Dies hänge von der Auslegung der EU-Datenschutzrichtlinie ab. Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) sei nicht geklärt, ob deutsche Datenschutzbeauftragte aufgrund nationaler Regelungen gegen die in Irland ansässige Facebook-Tochter vorgehen dürften. Mit dieser Auslegung wichen die Richter von der Vorinstanz ab. Das Verwaltungsgericht hatte geurteilt, deutsche Gesetze könnten auf Facebook Ireland nicht angewendet werden.

Von

rtr

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