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27.09.2015

13:27 Uhr

Facebook

Zuckerberg verspricht Maßnahmen gegen Hassparolen

In einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der Facebook-Chef zugesagt, etwas gegen menschenverachtende und rechtsradikale Parolen in seinem Online-Netzwerk zu tun. Er will daran arbeiten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Gespräch mit Facebook-Gründer Mark Zuckerberg. dpa

Während einer Uno-Veranstaltung

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Gespräch mit Facebook-Gründer Mark Zuckerberg.

New YorkFacebook-Chef Mark Zuckerberg hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein verschärftes Vorgehen gegen Hasskommentare in dem sozialen Netzwerk zugesagt. Merkel und Zuckerberg sprachen am Wochenende am Rande des Uno-Nachhaltigkeitsgipfels in New York über den Umgang mit fremdenfeindlichen Äußerungen von Facebook-Nutzern, wie aus deutschen Delegationskreisen verlautete. Die Bundesregierung wirft Facebook vor, Hasskommentare nicht schnell genug aus dem Netz zu löschen.

Das Gespräch von Merkel mit dem Facebook-Chef fand rund zwei Wochen nach einer Unterredung von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) mit Facebook-Vertretern in Berlin statt. Dabei war bereits eine gemeinsame Task-Force gegen Hassbotschaften im Internet vereinbart worden, unter anderem um strafbare Aussagen schneller aufzuspüren. Kritikern geht das aber nicht weit genug, sie fordern verstärkten Druck auf Facebook, um Hetze etwa gegen Flüchtlinge sofort aus dem Internet zu löschen.

Bei dem Treffen mit Merkel sagte Facebook-Chef Zuckerberg mit Blick auf die Problematik nach Angaben aus deutschen Delegationskreisen am Samstag: „Ich denke, daran müssen wir arbeiten.“ Merkels Nachfrage, ob das Unternehmen an Verbesserungen arbeite, habe der Facebook-Chef bejaht.

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Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hatte kürzlich eine ungewöhnliche Aktion gestartet und damit nicht zuletzt den Druck auf Facebook erhöht. Nach rechten Hetzparolen und Drohungen wegen ihres Einsatzes für Flüchtlinge veröffentlichte sie ein Video, in dem sie demonstrativ teils schockierende Hassbotschaften verlas. An Facebook appellierte sie dabei: „Sorgt dafür, dass solche Posts gelöscht werden.“

Das größte Online-Netzwerk der Welt geht in der Regel rigoros gegen pornografische Inhalte vor, bei ausländerfeindlichen oder antisemitischen Äußerungen hält sich Facebook laut Kritikern und Nutzern aber oft mit Verweis auf die Meinungsfreiheit zurück. So hatten sich Nutzer beklagt, dass sie Hasskommentare bei dem Unternehmen angezeigt hätten und diese seien dennoch nicht gelöscht worden. Justizminister Maas hatte Facebook daher gewarnt, es dürfe nicht zu einem „Tummelplatz für Rechtsextreme“ werden.

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afp

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