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05.08.2015

19:55 Uhr

Funke gibt nach

Mediengruppe entfernt vertrauliche Dokumente aus dem Netz

Die Bundesregierung drohte mit Zwangsvollstreckung, nun hat die Funke-Mediengruppe tausende Dokumente zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr aus ihren Webportalen entfernt. Der Streit wird vor das BGH gehen.

Die Funke-Mediengruppe hat im Streit mit der Bundesregierung vorerst nachgegeben. dpa

Mediengruppe entfernt vertrauliche Dokumente zur Bundeswehr aus dem Netz

Die Funke-Mediengruppe hat im Streit mit der Bundesregierung vorerst nachgegeben.

EssenDie Funke-Mediengruppe hat tausende vertrauliche Dokumente zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr aus ihren Internetportalen entfernt. Anlass sei eine von der Bundesregierung angedrohte Zwangsvollstreckung, wie Thomas Kloß, Chefredakteur Online von Funke in Nordrhein-Westfalen, am Mittwoch mitteilte. Das in Essen ansässige Medienunternehmen, das mehrere Tageszeitungen herausgibt, ist im Rechtsstreit wegen der Veröffentlichung der Papiere mittlerweile vor den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe gezogen.

Die Mediengruppe hatte Ende 2012 tausende interne Dokumente zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan veröffentlicht. Mit diesen als „VS - nur für den Dienstgebrauch“ eingestuften vertraulichen Unterlagen des Verteidigungsministeriums waren die Abgeordneten im Verteidigungsausschuss des Bundestages unter Ausschluss der Öffentlichkeit über den Afghanistan-Krieg informiert worden. Funke zufolge wurde in den Berichten deutlich, dass das Risiko für die deutschen Soldaten im afghanischen Krisengebiet stets höher war als offiziell von Regierungsseite eingestanden.

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Unmittelbar nach der Veröffentlichung war das Verteidigungsministerium dagegen vorgegangen, wie Funke mitteilte. Es argumentiere mit einem Verstoß gegen das Urheberrecht. Bislang seien die Gerichte dieser Argumentation gefolgt, hieß es in der Erklärung weiter. Funke habe deshalb am BGH eine Nichtzulassungsbeschwerde erhoben. Die Klärung dort könne sich allerdings noch ein bis zwei Jahre dauern. Bis dahin blieben die Afghanistan-Papiere auf den Seiten der Funke-Medien offline.

Von

afp

Kommentare (1)

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Herr Rainer Winters

06.08.2015, 12:10 Uhr

Das ist das Werk Merkels. Einerseits gelingt ihr und ihren Bundesministern im Zusammenhang mit Afghanistan der nächste Schlag gegen die Presse. Zum anderen droht man ihr am selben Tag aus einem Syrien-Video (siehe "Die Welt" von heute): “Oh Merkel, du schmutzige Hündin: Wir werden uns rächen für die Beschimpfung des Propheten. Wir werden uns rächen für das Blut, das Ihr vergossen habt von den Muslimen in Afghanistan”.

Merkels Kurs zur Einschränkung der Pressefreiheit und durch Kriege gegen Menschen anderer Länder offenbart ihre größte Schwäche: Ihre Vermessenheit. Doch wenn die 61-jährige schon ihr eigenes Leben aufs Spiel setzt, wird sie den Tod deutscher Bundesbürger und Bürgerinnen auf deutschem Boden verantworten können? Sie könnte nicht nur ihr persönlich – im wahrsten Sinne des Wortes – den Kopf kosten, siehe auch unter http://analogo.de/2015/08/06/die-kopflose-vermessenheit-der-angela-merkel/

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