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20.01.2010

11:00 Uhr

Glasfaserausbau

Kartellamt kommt Telekomfirmen entgegen

VonSandra Louven

Die Wettbewerbshüter sind bereit, Kooperationen beim Ausbau von schnellen Internetanschlüssen zu genehmigen. Auch die Bundesnetzagentur zeigt sich offen für derartige Allianzen. Kritiker fürchten, dass Kooperationen etwa zwischen der Telekom und Vodafone zu Wettbewerbssverzerrungen führen könnten.

Vodafone kooperiert mit Marktführer Telekom beim Glasfaserausbau. dpa

Vodafone kooperiert mit Marktführer Telekom beim Glasfaserausbau.

DÜSSELDORF. Das Bundeskartellamt zeigt sich offen für Kooperationen von Telekomkonzernen beim Bau von schnellen Internetanschlüssen. Das geht aus den Hinweisen zum Glasfaserausbau hervor, die die Wettbewerbshüter gestern veröffentlicht haben. Die zentrale Aussage lautet, dass Kooperationen nicht grundsätzlich verboten sind, selbst wenn sie zu einer Beschränkung des Infrastrukturwettbewerbs führen. "Das ist eine wichtige Aussage für die Branche", sagte ein Sprecher der Behörde. Auch die Bundesnetzagentur zeigt sich offen für derartige Allianzen.

Nötig wurden die Klarstellungen nachdem die Deutsche Telekom in den vergangenen Monaten mehrere Kooperationen mit Wettbewerbern angekündigt hat. Die Telekom ist Marktführer bei schnellen Internetanschlüssen. Sie hat mit der Nummer drei des Marktes, Vodafone, und regionalen Anbietern wie Ewetel aus Norddeutschland oder Netcologne aus Köln Städte definiert, in denen mal der eine, mal der andere Konzern ein neues Hochgeschwindigkeitsnetz (VDSL) ausbaut und dem anderen Zugang dazu gewährt. Dritten wollen die Unternehmen die Netze gegen eine Miete zur Verfügung stellen.

Kritiker befürchten, dass vor allem Kooperationen zwischen der Telekom und Vodafone zu Wettbewerbsverzerrungen führen könnten. Die Unternehmen argumentieren, dass der Ausbau der schnellen VDSL-Leitungen so teuer ist, dass er sich außerhalb der Metropolen für ein Unternehmen alleine nicht rechne. In den 50 größten deutschen Städten hat die Telekom alleine die Hightechleitungen finanziert.

VDSL-Netze ermöglichen im Internet Übertragungsgeschwindigkeiten von rund 50 Mbit pro Sekunde (Download). In einigen Städten haben regionale Anbieter ebenfalls gleichwertige oder schnellere Leitungen verlegt, etwa Netcologne in Köln.

Das Kartellamt gibt mit seinen Hinweisen nur eine Orientierungshilfe und betont, dass jede Kooperation im Einzelfall geprüft werden müsse. Vier Kooperationen der Deutschen Telekom mit Wettbewerbern liegen den Wächtern bereits zur Prüfung vor. Die Unterlagen seien aber zu unkonkret für eine Entscheidung, sagt ein Kartellamtssprecher: "Es handelt sich dabei nicht um Verträge, sondern nur um Absichtserklärungen."

Die Kooperationen sind nicht genehmigungspflichtig. Die Telekom hatte sie dem Kartellamt freiwillig vorgelegt, um Planungssicherheit zu erhalten. Der Bonner Konzern teilte gestern auf Anfrage des Handelsblatts mit: "Wir sind zuversichtlich, darlegen zu können, dass sie die Kriterien des Bundeskartellamts erfüllen und es keine wettbewerblichen Bedenken geben wird." Auch die Wettbewerber begrüßten die Hinweise grundsätzlich. "Dennoch bleibt abzuwarten, wie die Behörde im Einzelfall entscheidet", sagt Stephan Albers, Geschäftsführer des Bundesverbands Breitbandkommunikation (Breko), dem Handelsblatt.

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