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07.11.2014

14:05 Uhr

Günther Oettinger

Anbieterwechsel für Internetkunden einschränken?

Günther Oettinger ist kaum ein paar Wochen als EU-Digitalkommissar im Amt, da hat er auch schon eine aufsehenerregende Idee: Er will den Anbieterwechsel für Internetkunden einschränken – um den Netzausbau voranzutreiben.

Günther Oettinger: „Wir werden den Ausbau der digitalen Infrastruktur stärker fördern“, sagt der EU-Kommissar. dpa

Günther Oettinger: „Wir werden den Ausbau der digitalen Infrastruktur stärker fördern“, sagt der EU-Kommissar.

StuttgartDer neue EU-Digitalkommissar Günther Oettinger kann sich für Internetkunden Einschränkungen beim Anbieterwechsel vorstellen, damit Unternehmen mehr in den Netzausbau investieren. „Wir müssen die Profitabilität solcher Investitionen erhöhen, indem wir etwa den Anbieterwechsel für eine gewisse Zeit untersagen“, sagte Oettinger der „Stuttgarter Zeitung“ vom Freitag. Er rede nicht von „Monopolen auf ewig, sondern über einige Jahre, in denen man als Investor Planungssicherheit hat“. Ähnliche Ausnahmen gebe es auch bei Energienetzen.

Ein Teil des geplanten EU-Investitionspakets von 300 Milliarden Euro soll laut Oettinger auch in den Ausbau der Breitbandnetze fließen. „Wir werden den Ausbau der digitalen Infrastruktur stärker fördern“, sagte der EU-Kommissar. Auch für Forschung und Bildung soll es nach seinen Vorstellungen Geld geben. Er könne sich im digitalen Forschungsbereich eine höhere Projektförderung vorstellen. Zudem würde er gerne zum Thema Weiterbildung und digitaler Qualifikation etwas vorschlagen, sagte Oettinger. Genaue Summen nannte er allerdings nicht.

Von

afp

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