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09.01.2006

21:01 Uhr

Hintergrund

Die KEK – Wächter über die Meinungsvielfalt

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat sich die Sicherung der Meinungsvielfalt im deutschen Fernsehen auf die Fahnen geschrieben.

HB BERLIN. Im Falle von Übernahmen auf dem Fernsehmarkt prüft die 1997 gegründete KEK, ob ein Unternehmen eine „vorherrschende Meinungsmacht“ erlangt. Sie ist eine gemeinsame Einrichtung der Landesmedienanstalten, die die Aufsicht über die privaten Rundfunk- und Fernsehsender führen.

Die Beurteilung der KEK ist für die jeweils zuständige Landesmedienanstalt bindend. Will sie von dem Beschluss der KEK abweichen, so müssen drei Viertel der Landesmedienanstalten dies billigen. Ansonsten gilt der Beschluss der KEK unverändert weiter. Betroffene Unternehmen können auch vor Gericht gegen eine KEK- Entscheidung vorgehen oder eine Ausnahmegenehmigung des Bundeswirtschaftsministers beantragen

Die KEK vermutet eine vorherrschende Meinungsmacht, wenn die zu einem Unternehmen gehörenden Programme im Jahresdurchschnitt einen Zuschaueranteil von 30 Prozent erreichen. Allerdings reichen auch schon 25 Prozent aus, wenn das Unternehmen bereits über eine marktbeherrschende Stellung in einem verwandten Markt verfügt.

Die Kommission besteht aus sechs unabhängigen Sachverständigen des Rundfunk- und des Wirtschaftsrechts, von denen drei die Befähigung zum Richteramt haben müssen, also Juristen sind. Die Mitglieder der KEK und zwei Ersatzmitglieder werden von den Ministerpräsidenten der Länder für die Dauer von fünf Jahren berufen.

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