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08.09.2011

17:50 Uhr

Innenministerium

Facebook will den Datenschutz verbessern

Die Nutzer des sozialen Netzwerks Facebook sollen ihre Daten künftig besser schützen können. Deutsches Datenschutzrecht akzeptiert der Konzern aber weiterhin nicht. Er setzt auf Selbstregulierung.

Facebook geht nach jahrelanger Kritik an seiner Datenschutz-Politik auf die deutschen Behörden zu. dpa

Facebook geht nach jahrelanger Kritik an seiner Datenschutz-Politik auf die deutschen Behörden zu.

BerlinDas soziale Netzwerk Facebook hat sich nach Angaben von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich bereiterklärt, den Datenschutz seiner Nutzer zu verbessern. Facebook wolle durch Selbstregulierung den Schutz der Nutzer stärken, teilte der CSU-Minister am Donnerstag mit. Das Verbraucherschutzministerium von Parteifreundin Ilse Aigner reagierte skeptisch. „Es bleibt abzuwarten, ob es sich um weitere Lippenbekenntnisse handelt oder Facebook die Datenschutz-Einstellungen tatsächlich verbessert“, erklärte ihr Sprecher. Facebook habe seinen Absichtserklärungen in der Vergangenheit nur selten Taten folgen lassen. 

Facebook habe sich bereiterklärt, öffentliche Einladungen unter falschen Namen zu löschen, teilte Friedrich mit. In der Vergangenheit hatten gefälschte oder versehentlich für die gesamte Facebook-Gemeinde zu sehende Einladungen dazu geführt, dass Hunderte Jugendliche zu Partys strömten. Dabei kam es teilweise zu massiven Beschädigungen und Auseinandersetzungen mit der Polizei.

In der Vergangenheit hatte sich die Kritik an Facebook vor allem daran entzündet, dass Daten von Nutzern, aber auch Daten von Bekannten und Freunden weitergegeben wurden. Facebook hat seinen europäischen Sitz in Irland und argumentiert nach Angaben des Bundesinnenministeriums deswegen, es unterliege den Datenschutzbestimmungen dieses Landes. Friedrich erklärte, es müsse grundsätzlich geklärt werden, welches nationale Datenschutzrecht wo gelte. Solange dies aber nicht geschehen sei, sei die Selbstregulierung sinnvoll. 

Der Branchenverband Bitkom begrüßte die Absprachen zwischen Innenministerium und dem US-Konzern: „Selbstverpflichtungen können in der Regel besser auf die unterschiedlichen Geschäftsmodelle und das rasche Innovationstempo in der Branche eingehen als Gesetze.

Von

rtr

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