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10.12.2014

20:09 Uhr

Kabel Deutschland

Netzanbieter muss 41 Millionen Euro nachzahlen

Kabel Deutschland hat den jahrelangen Konflikt um Lizenzbeträge beigelegt. Der Netzanbieter muss nun 41,1 Millionen Euro nachzahlen. Für die Zukunft wurde ein neuer Lizenzvertrag geschlossen.

Kabel Deutschland muss für die Urheber- und Leistungsschutzrechte bei der Einspeisung der Programme in das Netz nachzahlen. dpa

Kabel Deutschland muss für die Urheber- und Leistungsschutzrechte bei der Einspeisung der Programme in das Netz nachzahlen.

BerlinFast zehn Jahre stritten die deutschen Privatsender mit dem Netzanbieter Kabel Deutschland um Millionen, jetzt haben beide Seiten den Konflikt beigelegt. Eine Sprecherin des Berliner Kammergerichts bestätigte am Mittwoch eine außergerichtliche Einigung über die Lizenzbeträge, konnte aber zur Höhe der Summe nichts sagen. Nach Angaben der Verwertungsgesellschaft VG Media, die in dem Streit 144 Radio- und Fernsehsender vertritt, muss Kabel Deutschland 41,1 Millionen Euro für die Lizenzen nachzahlen.

Auch Kabel Deutschland bestätigte, dass ein Vergleich abgeschlossen wurde. Für die Zukunft sei ein neuer Lizenzvertrag geschlossen worden. Zu weiteren Details wollte sich das Unternehmen nicht äußern.

Bei der Auseinandersetzung ging es um die Höhe einer „angemessenen Vergütung“ für die Urheber- und Leistungsschutzrechte bei der Einspeisung der Programme in das Netz von Kabel Deutschland. 2009 hatte die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt sich für eine Nachzahlung ausgesprochen. Auch das Landgericht Berlin entschied, dass den Sendern eine entsprechende Vergütung zustehe. Dagegen hatte Kabel Deutschland Einspruch vor dem Kammergericht erhoben.

Die Kabelnetz-Branche

Platz für viele Daten

Der zunehmende Datenhunger der Verbraucher rückt eine Branche ins Rampenlicht, die lange Zeit im Dornröschenschlaf lag. TV-Kabelnetze galten schlicht als langweilig. Doch seit die Betreiber ihre Kabel technisch aufgerüstet haben, konkurrieren sie mit den klassischen Telekommunikationsanbietern um Internetkunden.

Erbe der Bundespost

In den achtziger Jahren begann die Bundespost mit dem Aufbau des Kabelnetzes, um eine neue Infrastruktur für Fernsehübertragungen in Deutschland zu etablieren. Der Ausbau war damals hochgradig umstritten, da der TV-Empfang über Satellit, der zur gleichen Zeit populär wurde, kostenfrei war – für den Kabelanschluss wurde hingegen eine Monatsgebühr fällig.

Aufgeteilt in Regionen

Aus dem Telefon- und Kabelgeschäft der Bundespost wurde ein Jahrzehnt später die Deutsche Telekom, und nach der Liberalisierung des Marktes sollte der Bonner Koloss sein Kabelnetz so schnell wie möglich verkaufen. Die Telekom wusste das lange zu verhindern, so dass der Verkauf Anfang des Jahrtausends erst auf Druck der Kartellwächter über die Bühne ging. Das deutschlandweite Kabelnetz wurde regional aufgeteilt.

Erste Modernisierung

Die Teile des Netzes kauften Finanzinvestoren. Sie brauchten jedoch einen langen Atem. Angelegt, um bestenfalls 30 TV-Kanäle wie auf einer Einbahnstraße von der Einspeisestation in die Wohnzimmer zu bringen, musste das Netz erst aufwendig für Telefongespräche und das Internet aufgerüstet – im Technikjargon: rückkanalfähig gemacht – werden. Technische Schwierigkeiten sorgten für einen holprigen Start: 2006 zählte Kabel Deutschland gerade einmal 60.000 Breitbandkunden – heute sind es mehr als zwei Millionen. Der Ausbau verschlang über die Jahre Milliarden, und noch heute investieren Kabelunternehmen etwa ein Viertel des Umsatzes.

Technologie-Sprung

Grundlage für den Kundenansturm auf das Kabel ist ein Technologie-Sprung: Ähnlich wie Telefonfirmen, die dank des DSL-Standards ihre alten Kupferleitungen zu Internetanschlüssen ausbauen konnten, erging es auch den Kabelnetzbetreibern. Dort heißt der Heilsbringer spröde DOCSIS 3.0 – dank dieser Technik lassen sich Kabelnetze mit überschaubarem Aufwand in superschnelle Internet-Datenautobahnen verwandeln. So verkauft Unitymedia derzeit Anschlüsse mit 200 Megabit/s Höchstgeschwindigkeit bei Downloads. Ohne großen Aufwand könnten auch Datenraten von 400 Megabit/s angeboten werden. Kabel Deutschland hat in einem Feldversuch schon knapp 5 Gigabit/s durch sein Netz gejagt. Auch die Deutsche Telekom rüstet ihre Kabel auf. Mit der „Vectoring“-Technologie sollen die Kupferkabel bis zu 100 Mbit/s verpacken. Gerade arbeiten die Netzinfrastrukturzulieferer an „Super-Vectoring“, was bis zu 250 Mbit/s ermöglichen soll.

Kabel Deutschland und Unitymedia vorn

Die Branche wird derzeit von Kabel Deutschland aus München und von Unitymedia aus Köln dominiert. Die Münchner sind in 13 Bundesländern vertreten, Unitymedia ist nach dem Zusammenschluss mit KabelBW in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Hessen aktiv. Dazu kommt der kleinere Anbieter Tele Columbus, der kürzlich erst die Anbieter Primacom und Pepcom gekauft hat.

Kartellwächter prüfen genau

Die Wettbewerbshüter haben ein wachsames Auge auf den Kabelmarkt. So verhinderte die Behörde die Übernahme von Tele Columbus durch Kabel Deutschland. Den Kauf von KabelBW durch den US-Kabelriesen Liberty Global mittels seiner Tochter Unitymedia genehmigte das Kartellamt nur mit Auflagen – und nach einigem Zögern. Die Wettbewerber fordern zunehmend lautstark, dass die Kabelanbieter Wettbewerbern Zugang zu ihrem Netz ermöglichen sollen, wie es auch die Telekom muss.

Die VG Media hält nach eigenen Angaben mehr als 1500 Verträge mit allen großen Kabelregionalgesellschaften, wie Unitymedia KabelBW, der Deutschen Telekom AG, Vodafone, Tele Columbus, Primacom sowie mittelgroßen und kleineren Kabelnetz- und IPTV- Betreibern.

Von

dpa

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