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18.04.2006

17:25 Uhr

Kartellstreit mit EU

Microsoft erleidet Niederlage vor US-Gericht

Der US-Softwarekonzern Microsoft hat im Kartellstreit mit der Europäischen Kommission im eigenen Land eine Niederlage erlitten.

HB BRÜSSEL. Microsoft habe versucht, die Gesetze der Europäischen Union (EU) zu untergraben, heißt es in der am Montag veröffentlichten Begründung des Bostoner Gerichts. Bereits im März hatte ein kalifornisches Bezirksgericht ein ähnliches Gesuch Microsofts für Dokumente des Konkurrenten Sun Microsystems und Oracle zurückgewiesen.

Microsoft hatte seine Forderungen damit begründet, dass die Papiere für eine Verteidigung gegen die Vorwürfe der EU-Kommission notwendig seien. Sie könnten helfen, eine mögliche Strafzahlung an die EU von bis zu zwei Millionen Euro täglich abzuwenden.

Die EU-Kommission hatte Microsoft 2004 vorgeworfen, mit seiner dominierenden Stellung im Bereich von PC-Betriebssystemen gegen europäische Wettbewerbsgesetze zu verstoßen. In dem Streit hatte auch die Kommission Microsoft eine Einsicht in die Papiere der anderen Firmen schon verwehrt. Die EU-Kommission begründete die Entscheidung damit, dass die Papiere nach EU-Recht vertraulich seien.

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