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23.01.2007

19:40 Uhr

Kartellverfahren

Siemens droht teurer Ärger

750 Millionen Euro Strafe – 400 Millionen davon sollen allein auf Siemens entfallen. Die EU-Kommission wird am Mittwoch angeblich eine Kartellstrafe in dieser Höhe gegen Elektrokonzerne verhängen. Das sagte eine mit dem Vorgang vertraute Person am Dienstag. Es wäre die zweithöchste Strafe, welche die EU-Kommission je gegen ein Unternehmen ausgesprochen haben.

Traf Siemens Preisabsprachen mit anderen Elektrokonzernen? Foto: dpa Quelle: dpa

Traf Siemens Preisabsprachen mit anderen Elektrokonzernen? Foto: dpa

HB BRÜSSEL. Mit einmonatiger Verspätung wird die EU- Kommission voraussichtlich an diesem Mittwoch (24. Januar) in Brüssel über ein mutmaßliches Kartell internationaler Elektrokonzerne - darunter Siemens - entscheiden. Wegen Absprachen bei Schaltsystemen für Stromnetze rechneten auch Brüsseler Branchenkreise am Montag mit einem Strafgeld von mehreren hundert Millionen Euro.

Die EU-Kommission gab keine Stellungnahme ab. An dem Kartell sollen erste Industrie-Adressen wie ABB, Schneider, Alstom, Areva, Hitachi und Mitsubishi teilgenommen haben. Die Kommission hatte Mitte Dezember 2006 ihre erwartete Entscheidung zu dem Fall verschoben.

Branchenkreisen zufolge richten sich die Untersuchungen der Kommission gegen insgesamt 21 Unternehmen. „Im Prinzip ist die gesamte Branche betroffen“, hieß es. Den Vorwürfen zufolge sollen sich die Preisabsprachen teils über viele Jahre hingezogen haben.

Das Nachrichtenmagazin „Focus“ hatte berichtet, Siemens müsse sich alleine für den im Jahr 2005 übernommenen österreichischen Anlagenbauer VA Tech auf eine Kartellstrafe zwischen 250 und 500 Millionen Euro einstellen. In Branchenkreisen wurden angesichts der Vielzahl beschuldigter Unternehmen Zweifel angemeldet, dass tatsächlich für VA Tech eine so hohe Summe anfallen könnte. Ein Siemens-Sprecher wollte sich dazu nicht äußern und bezeichnete den Bericht als Spekulation. Die Untersuchungen der Kommission gegen Siemens und VA Tech liefen bereits seit 2004, sagte der Sprecher.

Nach einer internen Untersuchung habe man deren Ergebnisse im April 2005 der EU-Kommission zur Verfügung gestellt. „Wir haben umfänglich mit der EU-Kommission kooperiert.“ Im Dezember 2006 hatte die EU-Kommission die Entscheidung über ein mögliches Bußgeld gegen die Elektrokonzerne auf dieses Jahr vertagt. Damals hatte es geheißen, der Maschinenbaukonzern ABB habe den Fall den Wettbewerbshütern gemeldet und hoffe deshalb, von einem saftigen Bußgeld verschont zu bleiben.

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