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14.06.2011

14:05 Uhr

Klagen zurückgezogen

Nokia beendet Patentstreit mit Apple

Im Gegenzug für eine Einmalzahlung in ungenannter Höhe und kontinuierliche Lizenzzahlungen in Zukunft hat Nokia den Patentstreit mit Apple beendet. Beide Parteien zogen alle Klagen zurück, doch nur einer profitiert.

Nokia kann mit Geld von Apple rechnen. Quelle: Reuters

Nokia kann mit Geld von Apple rechnen.

HelsinkiApple und Nokia beenden ihre Patentstreitigkeiten. Wie beide Parteien in einer Mitteilung erklären, wird Apple eine Einmalzahlung in ungenannter Höhe leisten und kontinuierliche Lizenzzahlungen in Zukunft. Im Gegenzug verzichten beide Parteien auf jegliche gerichtlichen Schritte und ziehen alle anhängigen Klagen zurück. Auch die Beschwerden bei der Internationalen Handelskommission (ITC) seien zurückgezogen worden. Die Vereinbarung, so Nokia, wird sich positiv auf die Ergebnisse des laufenden Geschäftsjahres auswirken.

Die Aktien des Handyherstellers, der derzeit gegen den Abstieg aus der Topliga der Branche kämpft, eröffneten in Helsinki 3,4 Prozent im Plus. In Frankfurt legten Nokia-Papiere am Morgen um 5,5 Prozent zu.

Apple hatte zuvor in vorläufigen Entscheidungen zu den Patentverfahren mehrer Niederlagen verzeichnet. In der Technologiebranche ist ein regelrechter Patentkampf ausgebrochen. Zahlreiche Wettbewerber kämpfen vor Gerichten um ihr geistiges Eigentum.

Der Patentstreit zwischen Nokia und Apple schwelt schon lange. Die Finnen, die mit ihrem Angebot gegenüber den Smartphones von Apple und Googles Android-Geräten ins Hintertreffen geraten sind, reichten im Herbst 2009 erstmals Beschwerde bei der ITC gegen Apple ein. Daraufhin konterte Apple zügig mit einer Gegenklage. Danach verletze Nokia ein Apple-Patent zur Bedienung berührungsempfindlicher Displays, also der Touchscreen-Technik. Seitdem bekriegen sich beide Unternehmen nicht nur vor der ITC. Auch in Großbritannien, den Niederlanden und vor drei deutschen Gerichten werden derzeit Patentstreitigkeiten zwischen beiden Unternehmen verhandelt.

Nokia hatte am 25. März dieses Jahres eine teilweise Niederlage bei der ITC einstecken müssen: Ein Richter der Kommission erklärte, dass Apple keine Patente von Nokia verletze. Allerdings ist seine Entscheidung noch nicht bindend. Die ITC muss das Urteil innerhalb der kommenden 60 Tage bestätigen.

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