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16.01.2007

09:58 Uhr

Medienbericht

Korruption bei Siemens kommt angeblich vor SEC

Siemens ist einem Pressebericht zufolge wegen mutmaßlich illegaler Lieferungen und Schmiergeldzahlungen im Irak auch ins Visier der US-Börsenaufsicht SEC und der französischen Justiz geraten. Betroffen sind Siemens und einige Tochterunternehmen.

HB MÜNCHEN. Wie der „Tagesspiegel“ berichtete, gibt es in Frankreich Vorermittlungen gegen Siemens wegen Unregelmäßigkeiten beim Öl-für-Lebensmittel-Programm der Vereinten Nationen. Ferner habe die SEC die Herausgabe von zahlreichen Dokumenten angeordnet. Ein Siemens-Sprecher bestätigte dies dem Bericht zufolge: „Siemens kooperiert mit beiden Behörden und hat alle notwendigen Unterlagen zur Verfügung gestellt.“

Grundlage der Vorwürfe ist dem Bericht zufolge der Untersuchungsbericht des früheren US-Notenbankchefs Paul Volcker. Seit Monaten ermittele bereits die Nürnberger Staatsanwaltschaft wegen Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz gegen Siemens-Verantwortliche in Erlangen. Im Volcker-Bericht tauchten aber auch Tochterunternehmen in Frankreich und der Türkei mit Millionenaufträgen auf.

Die SEC interessiere sich nachdrücklich für die Vorgänge. Das gehe aus dem Dokument 20-F hervor, dass Siemens jedes Jahr bei der SEC einreichen muss, zuletzt vor etwa einem Monat. Daraus gehe hervor, dass Siemens der Behörde „bestimmte Dokumente mit Bezug auf das Öl-für-Lebensmittel-Programm und bestimmte andere Vorgänge“ aushändigen musste. Auch die Münchner Ermittlungen um schwarze Kassen und Korruption würden ausführlich dargestellt.

Die Türkei spielt dem Bericht zufolge in Sachen Irakembargo auch für den Bayer-Konzern eine zentrale Rolle. Die türkische Tochter des Chemie- und Pharmakonzerns werde im Volcker-Bericht mit einem Auftragswert von gut sechs Mill. Dollar und einem mutmaßlichen Schmiergeld von über einer halben Million Dollar genannt. Dennoch gebe es bisher weder in Deutschland noch in der Türkei Ermittlungen.

Die rund 60 in dem Bericht genannten deutschen Firmen vereinten einen Auftragswert von über 170 Mill. Dollar auf sich. Nehme man allerdings ausländische Töchter und Beteiligungen deutscher Konzerne hinzu, kämen noch einmal rund 100 Mill. Dollar zusammen. Die insgesamt rund 75 Unternehmen mit eindeutig deutschem Hintergrund kämmen laut Volcker-Bericht auf eine Schmiergeldsumme von 17,6 Mill. Dollar.

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