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04.12.2013

13:21 Uhr

Mögliche Patentverletzungen

Samsung geht gegen Anbieter von Tonerpatronen vor

Die Drucker sind billig, die Druckerpatronen dagegen bringen den Gewinn: Samsung geht gegen Firmen vor, die Toner-Patronen nachbauen – und konnte nun Einstweilige Verfügungen in Deutschland erwirken.

Samsung war in Deutschland bisher vor allem in den Patentkrieg mit Apple mit gegenseitigen Ideenklau-Vorwürfen verwickelt. AFP

Samsung war in Deutschland bisher vor allem in den Patentkrieg mit Apple mit gegenseitigen Ideenklau-Vorwürfen verwickelt.

BerlinSamsung geht mit dem Vorwurf von Patentverletzungen gegen Anbieter von Toner-Patronen für seine Drucker vor. Der südkoreanische Elektronik-Konzern erwirkte Ende November Einstweilige Verfügungen in München gegen sieben Händler, die nachgebaute Kartuschen verkauft hätten, wie Samsung am Mittwoch mitteilte. Zudem seien Klagen gegen weitere Reseller eingereicht worden. Samsung war in Deutschland bisher vor allem in den Patentkrieg mit Apple mit gegenseitigen Ideenklau-Vorwürfen verwickelt.

Apple gegen Samsung – die Chronologie

Weltweite Auseinandersetzung

Der 2011 verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs hatte einen Patentkrieg mit Samsung losgetreten – er warf dem Konkurrenten vor, das iPhone zu kopieren. Gut zwei Jahre nach dem Start der Auseinandersetzung ist trotz Etappensiegen beider Seiten keine Ende der weltweiten Auseinandersetzung in Sicht. Eine Chronik der wichtigen Meilensteine.

Herbst 2010: Warnschuss von Apple

Apple warnt Samsung, dass es in Design und Bedienung neuer Smartphone-Modelle der Südkoreaner eine zu große Ähnlichkeit zu seinem iPhone sieht. Gespräche über Patentlizenzen bleiben erfolglos.

April 2011: Klage in Kalifornien

Apple reicht eine Patentklage gegen Samsung in Kalifornien ein. Samsung kontert mit eigenen Vorwürfen. Es ist der Anfang eines Patentkriegs, der sich schließlich auf rund 50 Verfahren in fast einem Dutzend Länder auswächst.

August 2011: Deutschland im Mittelpunkt

Deutschland wird zu einem wichtigen Schauplatz des Konfliktes. Apple gelingt es über Monate, ein Samsung-Tablet unter Hinweis auf ein Design-Muster aus der Zeit der iPad-Entwicklung vom Markt fernzuhalten. Im Berufungsverfahren gewinn Samsung die Oberhand.

Oktober 2011: Tim Cook übernimmt

Jobs stirbt an den Folgen einer langwierigen Krebserkrankung. Der neue Apple-Chef Tim Cook führt den Patentkrieg fort, auch wenn er sich mehrfach von Jobs' harter Linie distanziert.

Mai 2012: Einigung scheitert

Apple und Samsung versuchen auf Anordnung des Gerichts, den Streit in Gesprächen auf höchster Ebene beizulegen – ohne Erfolg.

August 2012: Großer Sieg für Apple

Apple erzielt den bisher größten Sieg. Kalifornische Geschworene sprechen dem US-Konzern gut eine Milliarde Dollar Schadenersatz zu und schmettern alle Vorwürfe von Samsung ab. Apple konnte bisher aber kaum von dem Urteil profitieren: Verkaufsverbote lehnte das Gericht ab, zudem soll über 450 Millionen Dollar neu verhandelt werden, weil die Geschworenen Fehler gemacht hätten.

Juni 2013: Samsung schlägt zurück

Samsung gelingt ein Konter bei der Handelskommission ITC. Sie verfügt ein US-Importverbot für fünf ältere Modelle von iPhone und iPad. Davon ist zumindest das iPhone 4 noch wichtig. Präsident Barack Obama hat 60 Tage Zeit den Einfuhrstopp in Kraft zu setzen oder mit einem Veto zu kippen.

Das Geschäftsmodell vieler Drucker-Hersteller besteht darin, die Geräte äußerst günstig anzubieten und das Geld später über den Verkauf von Tinten- oder Toner-Patronen hereinzuholen. Die Unternehmen gehen deswegen teilweise hart gegen Anbieter günstiger nachgebauter Verbrauchsmittel vor.

Von

dpa

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