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29.08.2012

13:49 Uhr

Nach schwerer Niederlage

Samsung gewinnt Zeit im US-Patentstreit

Nach seiner Niederlage im US-Patentprozess hat Samsung mehrere Monate Zeit gewonnen. Die zuständige Richterin setzte eine Anhörung zu dem von Apple geforderten Verkaufsstopp erst für Anfang Dezember an.

In einem Geschworenenprozess in Kalifornien hatte die Jury die Verletzung von Apple-Patenten durch insgesamt 28 Samsung-Geräte festgestellt. dpa

In einem Geschworenenprozess in Kalifornien hatte die Jury die Verletzung von Apple-Patenten durch insgesamt 28 Samsung-Geräte festgestellt.

San Francisco/SeoulSamsung hat nach der schweren Niederlage im US-Patentprozess gegen Apple vorerst mehrere Monate Zeit gewonnen. Die zuständige Richterin setzte die Anhörung zu dem von Apple geforderten dauerhaften Verkaufsstopp von acht Smartphone-Modellen erst auf Anfang Dezember an. Über die von Samsung beantragte Aufhebung des Verkaufsverbots seines iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 könnte bereits im September entschieden werden.

Richterin Lucy Koh erklärte, der lange Vorlauf bis zum 6. Dezember sei nötig, damit sich die Seiten zu Apples Verkaufsstopp-Forderung äußern können - und weil sie noch mit weiteren Anträgen rechne.

So ist wahrscheinlich, dass Apple eine Erhöhung der Schadenersatz-Summe beantragen wird. Die Geschworenen hatten dem iPhone-Konzern rund 1,05 Milliarden Dollar zugesprochen, nachdem sie die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch Samsung-Geräte festgestellt hatten. Da sie von mutwilligen Patentverletzungen ausgingen, könnte Koh den Betrag verdreifachen. Darüber würde ebenfalls am 6. Dezember verhandelt werden.

Zugleich könnte Apple versuchen, mit dem Antrag auf eine Einstweilige Verfügung die Samsung-Telefone schon vorher aus dem Handel zu nehmen, betonte der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Branche beobachtet.

Samsung hatte angekündigt, sich mit allen Mitteln gegen ein Verkaufsverbot zu wehren. Unter den Geräten, die Apple dauerhaft vom Markt verbannen will, sind vier Varianten des Smartphones Galaxy S2, das für Samsung immer noch eine wichtige Rolle spielt.

Die Geschworenen hatten die Verletzung von Apple-Patenten durch insgesamt 28 Samsung-Geräte festgestellt. Das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 verstieß nach ihrer Ansicht allerdings nicht gegen das iPad-Designmuster von Apple. Daher stellte Samsung den Antrag, den von Koh im Juni verfügten vorläufigen Verkaufsstopp für das Gerät wieder aufzuheben.

Samsung dürfte auch versuchen, die gesamte Entscheidung der Geschworenen zu kippen, bevor Richterin Koh sie bestätigt. Es kommt allerdings äußerst selten vor, dass sich ein US-Richter über das Votum der Geschworenen hinwegsetzt.

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Von

dpa

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