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12.10.2012

00:02 Uhr

Nexus-Verkaufsverbot

Samsung setzt sich gegen Apple durch

Apple hat seinem Konkurrenten Samsung Patentverletzungen vorgeworfen - und den Verkauf des Galaxy Nexus verbieten lassen. Das machte ein US-Gericht endgültig rückgängig. Zentral für die Entscheidung sind Verkaufszahlen.

Das Samsung-Handy Galaxy Nexus ist nicht neu - aber trotzdem Apple ein Dorn im Auge. dapd

Das Samsung-Handy Galaxy Nexus ist nicht neu - aber trotzdem Apple ein Dorn im Auge.

WashingtonDer südkoreanische Technologiekonzern Samsung hat im Patentstreit mit seinem US-Konkurrenten Apple einen juristischen Erfolg errungen. Ein US-Berufungsgericht in Washington hob am Donnerstag ein Verkaufsverbot für Samsungs Multimediahandy Galaxy Nexus endgültig auf. Das Bundesgericht im kalifornischen San Jose, vor dem sich Apple und Samsung einen erbitterten Rechtsstreit liefern, habe mit dem Ende Juni verhängten Verbot die Gesetze zu weit ausgelegt.

Apple wollte keine Stellung nehmen. Samsung war zunächst nicht erreichbar. Das Bundesberufungsgericht in Washington hatte das Verkaufsverbot bereits im Juli vorläufig aussetzen lassen, nun bestätigte es seine Entscheidung.

Das Gericht in San Jose hätte das Verbot nicht allein auf der Grundlage erlassen dürfen, dass Samsung wahrscheinlich Patentrechte verletzt habe. Vielmehr hätte Apple zeigen müssen, dass höhere Verkaufszahlen für das Galaxy Nexus direkt mit der Patentrechtsverletzung zusammenhingen. Dafür gebe es keine Beweise.

Das Nexus ist ein älteres Modell von Samsung. Für Apple ist die Gerichtsentscheidung dennoch ein Rückschlag: Viele in dem Fall behandelten Patente finden Anwendung im Betriebssystem Android, mit dem weltweit die meisten Smartphones arbeiten.

Apple und Samsung - die beiden Weltmarktführer bei Smartphones - werfen sich gegenseitig Patentrechtsverletzungen vor und tragen ihren Streit vor Gerichten in zahlreichen Ländern der Welt aus. Im August hatte Apple noch einen aufsehenerregenden Sieg vor Gericht gegen Samsung erstritten. Die Geschworenen sahen es nach weniger als dreitägigen Beratungen als erwiesen an, dass die Koreaner beim Design ihrer Galaxy-Handys und -Tablets zentrale Eigenschaften der Apple-Kassenschlager iPhone und iPad nachgeahmt haben. Apple wurden Schadensersatzzahlungen von rund einer Milliarde Dollar zugesprochen.

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Die Apple-Aktie reagierte mit deutlichen Abschlägen auf die Niederlage und schloss zwei Prozent im Minus. US-Juraprofessorin Colleen Chien vermutet, dass die Entscheidung es künftig für Unternehmen schwerer macht, in Patentstreitigkeiten die gegnerischen Produkte vom Markt nehmen zu lassen. Jene einstweiligen Verfügungen waren für viele Konzerne der Schlüssel, um aus den Streitigkeiten vor Gericht wirtschaftlichen Nutzen zu ziehen.

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Kommentare (6)

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Brasil

11.10.2012, 22:21 Uhr

Nicht mehr lange wird es dauern, dann will dieses antik klobige und funktionsunfaehige Gelumpe von Apple niemand mehr haben!
Ich meine nicht das PAd und die Apple Computer und Notebooks, sondern das was man Smartphone nennt!
Laecherlich alleine ist schon die Tatsache,dass man zum akkuwechsel in die Werkstatt muss und kein normaler Telefonchip rein passt und darueber hinaus keine Speicherkarte. Von der Tatsache, dass keine einzige Schnittstelle dem Marktstandard entspricht und dass Display und andere Komponenten nicht mehr Zeitgemaess sind, ganz zu Schweigen!
Wer sich so einen Mist zulegt, noch dazu zu idiotischen Preisen, ist einfach nicht zu Retten!

@Brasil

11.10.2012, 23:30 Uhr

Da spricht ja der pure Neid. Weil du dir von deinem HarzIV wohl keine Apple-Produkte leisten kannst [...]
+++ Beitrag von der Redaktion editiert +++

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whisky

11.10.2012, 23:43 Uhr

Sie haben ja tolle ARGUMENTE. Mächtig schlau müssen Sie sein.

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