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06.02.2014

14:18 Uhr

Patent-Klage

Deutsche wollen Milliarden von Apple

Mal was anderes als der Smartphone-Streit mit Samsung: Diesmal geht eine deutsche Verwertungsgesellschaft gegen Apple vor. Der Softwareriese soll priorisierende Zugriffsverfahren auf Mobilfunknetze kopiert haben.

Diesmal kommt der Schuss aus Deutschland, nicht aus Südkorea. Apple könnten hier Milliardenzahlungen wegen Patentverletzung drohen. AFP

Diesmal kommt der Schuss aus Deutschland, nicht aus Südkorea. Apple könnten hier Milliardenzahlungen wegen Patentverletzung drohen.

MannheimDer Computer-Riese Apple sieht sich in Deutschland mit zwei Milliardenklagen konfrontiert. Die deutsche Patentverwertungsgesellschaft IPCom werfe dem Konzern vor, zwei Patente, die bestimmte Anrufe trotz überlasteter Handynetze zulassen, verletzt zu haben, teilte das Landgericht Mannheim am Mittwochabend mit. Die Verfahren sollen am 11. Februar am Landgericht beginnen.

In dem ersten Verfahren fordert IPCom dem Gericht zufolge einen Schadenersatz von 1,57 Milliarden Euro. Das Europäische Patentamt hatte das Patent erst vor kurzem anerkannt, nachdem in mehreren Verfahren darum gestritten wurde. Auch Apple hatte gegen die Anerkennung geklagt. Das Patent erlaubt einen priorisierten Zugriff bestimmter Anrufe, selbst wenn das Mobilfunknetzwerk überlastet ist. So können beispielsweise Polizei oder Feuerwehr trotz überlasteter Netze auf den Telekommunikationskanal zugreifen, wenn sie zur priorisierten Nutzerklasse gehören.

Im zweiten Verfahren sei noch keine konkrete Schadenersatzforderung beziffert. IPCom habe in beiden Fällen sowohl die Muttergesellschaft von Apple in den USA als auch die für den Vertrieb zuständige Tochtergesellschaft in Irland und den Einzelhandelsvertrieb von Apple in Deutschland verklagt, erklärte das Gericht.

Klagen über Patente im Computer- und Mobilfunkbereich sind keine Seltenheit. Besonders Apple und Samsung hatten sich in jüngster Vergangenheit immer wieder gegenseitig auf Verletzung bestimmter Patente verklagt. In Deutschland ist der Patentschutz besonders stark.

Von

afp

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