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01.07.2011

20:34 Uhr

Patent-Steit

Samsung holt zum Gegenschlag aus

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht in eine neue Runde. Die Gegenklage von Samsung wurde von zehn auf zwölf Patentklagen erhöht. Besonders kritisch ist, dass Samsung ein wichtiger Zulieferer für Apple ist.

Ein Samsung Galaxy S neben einem Apple iPhone 4. Quelle: Reuters

Ein Samsung Galaxy S neben einem Apple iPhone 4.

San JoseDer Ideenklau-Streit von Apple und Samsung geht in die nächste Runde. Der südkoreanische Konzern erweiterte in seiner Antwort auf die Apple-Klage in Kalifornien seine eigenen Vorwürfe gegen den iPhone-Hersteller von zehn auf zwölf Patentverletzungen. Apple bezichtigt Samsung, bei den Smartphones und Tablet-Computern seiner Galaxy-Reihe Design und Technik von iPhone und iPad kopiert zu haben. Inzwischen verklagten sich die Unternehmen gegenseitig in verschiedenen Ländern. Brisant macht den Schlagabtausch auch, dass Samsung ein wichtiger Apple-Zulieferer ist.

Die 63 Seiten starke Antwort von Samsung ist von einiger in Juristensprache verpackten Ironie gezeichnet. „Samsung räumt ein, dass es nicht den Wettbewerb zu Apple eingestellt hat, trotz Apples Anstrengungen, einen solchen Wettbewerb zu vermeiden“, heißt es dort an einer Stelle. Oder: „Samsung räumt ein, dass sich die äußere Erscheinung des iPhone vier von der vorheriger iPhone-Modelle unterscheidet.“ Auf einer ernsteren Note bestreitet Samsung in dem am Donnerstag (Ortszeit) eingereichten Papier, dass das Design des iPhone 3GS von Anfang an mit Apple in Verbindung gebracht worden sei.

In der Kontroverse musste Samsung Apples Anwälten bereits drei Smartphones und zwei Tablet-Computer zur Untersuchung vorlegen, die zwar schon angekündigt, aber noch nicht im Handel erhältlich waren. Samsung scheiterte hingegen mit der Forderung, schon jetzt das iPhone und iPad der nächsten Generation zu Gesicht zu bekommen.

Von

dpa

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