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08.05.2015

11:48 Uhr

Patente für iPad und iPhone

Ericsson weitet Klagen gegen Apple aus

VonHelmut Steuer

Nach dem Patentklage-Marathon mit Samsung hat Apple nun auch den Ericsson-Konzern am Hals. Sollten die Gerichte in drei Ländern den Schweden Recht geben, droht faktisch ein Verkaufsverbot für iPhone und iPad.

Es geht um Lizenzgebühren, die Ericsson verlangt. Reuters

Streit zwischen Ericsson und Apple

Es geht um Lizenzgebühren, die Ericsson verlangt.

StockholmDer Patentstreit zwischen dem Weltmarktführer bei Mobilfunknetzen, Ericsson aus Schweden, und dem iPhone-Hersteller Apple eskaliert: Ericsson hat nach den USA jetzt auch in Deutschland, den Niederlanden und in England Patentverletzungsklagen gegen den kalifornischen iPhone-Hersteller eingereicht. Sollten die Gerichte in den drei Ländern Ericsson Recht geben, käme das einem Verkaufsverbot für Apples iPhones und iPads gleich.

Die Schweden werfen dem US-Konzern vor, Patente im Bereich der Mobilfunkstandards GSM und LTE verletzt zu haben. Nach Angaben des Stockholmer Konzerns zahlt Apple seit Mitte Januar dieses Jahres für die Nutzung von Ericsson-Patenten keine Lizenzgebühren mehr. Für die Verwendung des schnellen LTE-Mobilfunkstandards hat der kalifornische Konzern nach Aussagen des für Patente und Lizenzen zuständigen Ericsson-Managers Kasim Alfalahi noch überhaupt keine Lizenzgebühren bezahlt, obwohl die neueren iPhone- und iPad-Modelle diesen Standard nutzen.

Mehrfache Versuche von Ericsson, mit dem Amerikanern eine gütliche Einigung zu erzielen, seien gescheitert. „Apple profitiert nach wie vor von Ericssons Technologie, ohne aktuell im Besitz einer gültigen Lizenz für ihre Nutzung zu sein“, sagte Alfalahi. Auf die Frage, ob Ericsson ein Verkaufsverbot von iPhones und Ipads anstrebe, erklärte er dem Handelsblatt: „Das ist eine Entscheidung von Apple. Sie müssen eine Lizenz erwerben, um unsere Technologie verwenden zu dürfen“.

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Apple hatte bis Mitte Januar Lizenzgebühren an Ericsson gezahlt. Verhandlungen über eine Verlängerung des Abkommens scheiterten jedoch. Daraufhin klagten die Schweden bei zwei amerikanischen Bezirksgerichten gegen Apple wegen Patentverletzungen in 41 Fällen. Gleichzeitig reichten die Schweden eine Beschwerde bei der amerikanischen Außenhandelsbehörde ITC ein und fordern ein Verkaufsverbot von iPhones und iPads. Die Behörde leitete daraufhin ein Ermittlungsverfahren gegen Apple ein. Eine endgültige Entscheidung ist jedoch bislang nicht gefallen. Apple konterte seinerseits mit einer Gegenklage.

Der iPhone-Hersteller wirft den Schweden darin „missbräuchliche Lizenzpraktiken“ vor. Ericsson wolle am Erfolg der Apple-Geräte teilhaben, obwohl dieser ein Ergebnis von Design und Betriebssystem sei. Außerdem will der US-Konzern von einem Gericht in Kalifornien feststellen lassen, dass die Ericsson-Patente nicht entscheidend für den LTE-Standard seien. Eine Entscheidung des Gerichts steht noch aus.

Der Streit zwischen Apple und Ericsson läuft seit nunmehr zwei Jahren. Im Grundsatz geht es bei den Auseinandersetzungen um das sogenannte FRAND-Prinzip (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory), das faire, angemessene und nicht diskriminierende Lizenzbedingungen für Patente beschreibt. Durch FRAND soll sichergestellt werden, dass sich eine Technologie möglichst schnell durchsetzen kann, gleichzeitig aber der Patenthalter eine angemessene Vergütung erhält. Ericsson-Manager Alfalahi erklärte im Gespräch mit dem Handelsblatt, dass sein Unternehmen „weiterhin offen für eine außergerichtliche Einigung“ sei.

Ericsson ist der Weltmarktführer bei Mobilfunknetzen und besitzt mehr als 37 000 Patente. Über 100 Unternehmen, unter ihnen Samsung und ZTE, haben Lizenzvereinbarungen mit Ericsson geschlossen. Samsung erklärte sich nach einem längeren Disput mit Ericsson im vergangenen Jahr bereit, den Schweden umgerechnet rund 574 Millionen Euro für verschiedene Lizenzen zu zahlen. Nach Schätzungen von Analysten kann Ericsson bei einem Erfolg mit seinen Klagen von Apple bis zu 640 Millionen Euro erhalten.

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