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10.08.2013

02:12 Uhr

Patentstreit

Apple erringt Importverbot für Samsung-Geräte

Im verbissenen Patentstreit mit Samsung hat Apple jetzt einen Erfolg erzielt: Bestimmte Samsung-Geräte dürfen vorerst nicht mehr in die USA geliefert werden. Samsung dürfte das jedoch nicht besonders schaden.

Ein Smartphone des Modells Galaxy S4 von Samsung und ein iPhone 5 von Apple. Reuters

Ein Smartphone des Modells Galaxy S4 von Samsung und ein iPhone 5 von Apple.

WashingtonIm Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung hat Apple einen Teilerfolg errungen: Die US-Handelskommission ITC verbot am Freitag wegen Verstoßes gegen zwei Apple-Patente die Einfuhr einiger Samsung-Geräte in die USA. Zugleich sprach die ITC den südkoreanischen Hersteller von dem Vorwurf frei, vier weitere Patente des US-Technologiekonzerns unrechtmäßig benutzt zu haben. Allerdings erklärte Samsung bereits, die beiden verletzten Apple-Patente in seinen Smartphones und Tablets inzwischen umgangen zu haben. Stimmen die US-Behörden dieser Ansicht zu, würde das Einfuhrverbot weitgehend verpuffen.

Beide Hersteller befinden sich in einer globalen Auseinandersetzung auf dem umkämpften Smartphone-Markt. Samsung hat Apple als größten Smartphone-Hersteller abgelöst und versucht das nun auch auf dem Tablet-Markt zu erreichen.

Apple wirft Samsung vor, bei seinen Android-Handys einige wichtige iPhone-Funktionen zu kopieren. Samsung bringt ähnliche Vorwürfe gegen Apple vor. Im Juni hatte die ITC Apple verboten, ältere iPhones 4 und bestimmte Versionen des iPads 2 in die USA einzuführen, die in China hergestellt werden. Präsident Barack Obama setzte diese Anordnung vergangene Woche außer Kraft. Auch bei der neuerlichen ITC-Entscheidung hat Obama 60 Tage Zeit, darüber zu befinden, ob er sie aufhebt.

Das Veto gegen den ITC-Beschluss war das erste seit Jahrzehnten. Sollte sich die US-Regierung im aktuellen Fall anders verhalten, könnte sie sich dem Vorwurf ausgesetzt sehen, dass sie Partei für das US-Unternehmen Apple ergreife.

Samsung-Sprecher Adam Yates sagte, sein Unternehmen sei über das Importverbot enttäuscht. Immerhin habe die ITC Apples Versuch zurückgewiesen, „seine übermäßigen Design-Patente dazu zu benutzen, ein Monopol auf Rechtecke mit abgerundeten Ecken zu erreichen“.

Apple begrüßte die Entscheidung. Die ITC habe sich Gerichten „rund um die Welt in Japan, Korea, Deutschland, den Niederlanden und Kalifornien angeschlossen, indem sie zur Innovation steht und Samsungs offenkundigen Versuch zurückweist, Apple-Produkte zu kopieren.“

Kommentare (4)

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kajuete

10.08.2013, 07:36 Uhr

Die Märkte regeln das - Neoliberalismus...Eher Neo-Protektionismus ala USA, wo unschuldige Leute wegen Eingabe fragwürdiger Wörter in die defacto verstaatliche Stasi-Suchmaschine Google einen unerwarteten Polizeibesuch der NSA erhalten...LAND DER UNBEGRENZTEN POSSIBILITIES. Wahrhaft eine freie Nation der unbegrenzten Unverschämtheiten.

Buyer

10.08.2013, 07:59 Uhr

Ich habe schon lange den Eindruck, das es verschiedene Erden gibt. Gerade jetzt, wo Obama im Zusammenhang mit den abgesagten Gesprächen mit Putin davon spricht, dass es keine Fortschritte bei den Menschenrechten gibt, fällt mir immer das Boxen ein. Dort gibt es drei Weltboxverbände, so dass das TV immer vom "Weltmeister in der Version der WBA" spricht. Wir müssen uns wohl daran gewönnen, dass es "Menschenrechte in der Version der USA" gibt, die es z. B. erlauben Ausländer ohne Urteil in Guantanamo einzusperren.

Otternase

10.08.2013, 09:09 Uhr

Leute, einfach mal über SEP/FRAND Patente (müssen lizensiert werden, Streitpunkt ist zumeist der Preis, Importverbot = wettbewerbschädigend) und 'Design-Patente' (d.h. Geschmacksmuster, müssen NICHT lizensiert werden, schützen vor Design-Plagiaten, kein Importverbot) informieren, bevor wider gemeckert wird.

Samsung hat selber seine Patente unter SEP/FRAND gestellt, und verlangt überhöhte Preise, die Apple nicht akzeptiert. Das sieht nicht nur die US Regierung so, sondern auch die EU, die gegen Samsung wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens ermittelt.Apple hat sein Design nicht unter FRAND gestellt, und darf (!) damit natürlich gegen jeden, der das Design offensichtlich kopiert, vorgehen.

Wie sonst könnte sich z.B. Volkswagen dagegen wehren, dass 1:1 Design Kopien seiner Autos aus China zu Dumpingpreisen den europäischen Markt überachwemmen?

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