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26.05.2014

11:48 Uhr

Patentstreit

Apple fordert Verkaufsstopp für Samsung-Geräte

Keine Entspannung im Streit zwischen Apple und Samsung: Der iPhone-Hersteller fordert erneut ein Verkaufsverbot für Geräte der Konkurrenz. Außerdem will Apple ein neues Verfahren über einen Teil der Schadenersatz-Summe.

Smartphones von Apple (rechts) und Samsung: Der Patentstreit zwischen den Konzernen läuft schon seit April 2011. dpa

Smartphones von Apple (rechts) und Samsung: Der Patentstreit zwischen den Konzernen läuft schon seit April 2011.

San JoséKeine Entspannung im Patentstreit von Apple und Samsung: Der iPhone-Hersteller fordert nach dem zweiten Prozess in Kalifornien erneut ein Verkaufsverbot für Geräte des Smartphone-Marktführers. Außerdem will Apple ein neues Verfahren über einen Teil der Schadenersatz-Summe, wie aus am Wochenende veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht.

Die Geschworenen hatten in dem Verfahren vor einigen Wochen die Verletzung von drei Apple-Patenten durch Samsung festgestellt und die Schadenersatzsumme dafür auf knapp 120 Millionen Dollar angesetzt. Apple hatte rund 2,2 Milliarden Dollar für die Verletzung von fünf Patenten verlangt. Verkaufsverbote hatte der US-Konzern auch nach dem ersten Verfahren in Kalifornien nicht durchsetzen können, in dem ihm 2012 rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen worden war. Der Betrag war nachträglich auf 930 Millionen Dollar reduziert worden und das Verfahren geht immer noch durch die Instanzen.

Apple gegen Samsung – die Chronologie

Weltweite Auseinandersetzung

Der 2011 verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs hatte einen Patentkrieg mit Samsung losgetreten – er warf dem Konkurrenten vor, das iPhone zu kopieren. Gut zwei Jahre nach dem Start der Auseinandersetzung ist trotz Etappensiegen beider Seiten keine Ende der weltweiten Auseinandersetzung in Sicht. Eine Chronik der wichtigen Meilensteine.

Herbst 2010: Warnschuss von Apple

Apple warnt Samsung, dass es in Design und Bedienung neuer Smartphone-Modelle der Südkoreaner eine zu große Ähnlichkeit zu seinem iPhone sieht. Gespräche über Patentlizenzen bleiben erfolglos.

April 2011: Klage in Kalifornien

Apple reicht eine Patentklage gegen Samsung in Kalifornien ein. Samsung kontert mit eigenen Vorwürfen. Es ist der Anfang eines Patentkriegs, der sich schließlich auf rund 50 Verfahren in fast einem Dutzend Länder auswächst.

August 2011: Deutschland im Mittelpunkt

Deutschland wird zu einem wichtigen Schauplatz des Konfliktes. Apple gelingt es über Monate, ein Samsung-Tablet unter Hinweis auf ein Design-Muster aus der Zeit der iPad-Entwicklung vom Markt fernzuhalten. Im Berufungsverfahren gewinn Samsung die Oberhand.

Oktober 2011: Tim Cook übernimmt

Jobs stirbt an den Folgen einer langwierigen Krebserkrankung. Der neue Apple-Chef Tim Cook führt den Patentkrieg fort, auch wenn er sich mehrfach von Jobs' harter Linie distanziert.

Mai 2012: Einigung scheitert

Apple und Samsung versuchen auf Anordnung des Gerichts, den Streit in Gesprächen auf höchster Ebene beizulegen – ohne Erfolg.

August 2012: Großer Sieg für Apple

Apple erzielt den bisher größten Sieg. Kalifornische Geschworene sprechen dem US-Konzern gut eine Milliarde Dollar Schadenersatz zu und schmettern alle Vorwürfe von Samsung ab. Apple konnte bisher aber kaum von dem Urteil profitieren: Verkaufsverbote lehnte das Gericht ab, zudem soll über 450 Millionen Dollar neu verhandelt werden, weil die Geschworenen Fehler gemacht hätten.

Juni 2013: Samsung schlägt zurück

Samsung gelingt ein Konter bei der Handelskommission ITC. Sie verfügt ein US-Importverbot für fünf ältere Modelle von iPhone und iPad. Davon ist zumindest das iPhone 4 noch wichtig. Präsident Barack Obama hat 60 Tage Zeit den Einfuhrstopp in Kraft zu setzen oder mit einem Veto zu kippen.


Von

dpa

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