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02.02.2012

13:43 Uhr

Patentstreit

Apple-Klage gegen Samsung scheitert

Samsung darf sein Galaxy Tab und und sein Smartphone weiter verkaufen. Damit scheitert die Apple-Klage gegen Samsung im Patentstreit. Apple ist der Auffassung, dass sein Konkurrent ein Patent widerrechtlich benutzt.

Tablet-Computer von Apple (r.) und Samsung . dpa

Tablet-Computer von Apple (r.) und Samsung .

MünchenSamsung darf sein Android-Tablet Galaxy Tab 10.1N und das Smartphone Galaxy Nexus weiter verkaufen. Damit scheiterte der US-Elektronikkonzern Apple mit dem Antrag auf ein einstweiliges Verkaufsverbot der Samsung-Produkte, wie das Landgericht München in einer Mitteilung vom Donnerstag bestätigte.

Apple ist der Auffassung, dass sein Konkurrent ein Apple-Patent widerrechtlich benutzt. Die Richter gelangten in ihrer Entscheidung vom Mittwoch laut Samsung aber zu der Überzeugung, die umstrittene Technologie finde im Mobilfunk-Markt breite Anwendung. (Az: 21 O 26022/11) Das Landgericht Düsseldorf will in einem weiteren Verfahren am 9. Februar verkünden, ob Samsung der Verkauf des Galaxy Tab 10.1N verboten wird.

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Das OLG Düsseldorf hält ein Verkaufsverbot gegen Samsung aufrecht, das ins Leere läuft: Längst haben die Asiaten ihr Produkt angepasst. Am 9. Februar steht darüber eine Entscheidung an.

Samsung und Apple liefern sich derzeit eine Klageschlacht um Patente und Design ihrer Produkte. Vergangene Woche scheiterte die Klage Samsungs gegen Apple vor dem Landgericht Mannheim in einem Streit um Mobilfunk-Patente.

Von

afp

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