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19.05.2014

16:37 Uhr

Patentstreit

Apple und Samsung sprechen wieder miteinander

Einigen sich Apple und Samsung doch noch? Laut einer südkoreanischen Zeitung reden die beiden Smartphone-Riesen wieder miteinander. Dahinter steht wohl die Erkenntnis, dass sie einander vor Gericht kaum schlagen können.

Smartphones von Apple (rechts) und Samsung: Der Patentstreit zwischen den Konzernen läuft schon seit April 2011. dpa

Smartphones von Apple (rechts) und Samsung: Der Patentstreit zwischen den Konzernen läuft schon seit April 2011.

SeoulDie Smartphone-Marktführer Samsung und Apple unternehmen laut einem Zeitungsbericht einen neuen Anlauf zur Lösung ihres jahrelangen Patentstreits. Es seien Gespräche auf Arbeitsebene aufgenommen worden, bei denen es um die Einstellung aller Patentklagen gehe, schrieb die Tageszeitung „The Korea Times“ am Montag. Eine Lösung für Details wie Lizenzzahlungen werde Zeit brauchen, hieß es unter Berufung auf informierte Personen.

Erst am Wochenende hatte Apple einen weiteren großen Patentkonflikt beigelegt: Der iPhone-Konzern und der noch zu Google gehörende Handy-Pionier Motorola zogen ihre Klagen zurück. Dabei gab es allerdings anders als in anderen Fällen kein Abkommen zur gegenseitigen Nutzung von Patenten. Die Einigung könnte dennoch eine Signalwirkung haben: Google ist die treibende Kraft hinter dem Mobil-Betriebssystem Android, Geräte mit dem Ziel der Patentklagen von Apple sind. Motorola wird zwar an den chinesischen PC-Riesen Lenovo verkauft, die Patente bleiben aber bei Google.

Apple gegen Samsung – die Chronologie

Weltweite Auseinandersetzung

Der 2011 verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs hatte einen Patentkrieg mit Samsung losgetreten – er warf dem Konkurrenten vor, das iPhone zu kopieren. Gut zwei Jahre nach dem Start der Auseinandersetzung ist trotz Etappensiegen beider Seiten keine Ende der weltweiten Auseinandersetzung in Sicht. Eine Chronik der wichtigen Meilensteine.

Herbst 2010: Warnschuss von Apple

Apple warnt Samsung, dass es in Design und Bedienung neuer Smartphone-Modelle der Südkoreaner eine zu große Ähnlichkeit zu seinem iPhone sieht. Gespräche über Patentlizenzen bleiben erfolglos.

April 2011: Klage in Kalifornien

Apple reicht eine Patentklage gegen Samsung in Kalifornien ein. Samsung kontert mit eigenen Vorwürfen. Es ist der Anfang eines Patentkriegs, der sich schließlich auf rund 50 Verfahren in fast einem Dutzend Länder auswächst.

August 2011: Deutschland im Mittelpunkt

Deutschland wird zu einem wichtigen Schauplatz des Konfliktes. Apple gelingt es über Monate, ein Samsung-Tablet unter Hinweis auf ein Design-Muster aus der Zeit der iPad-Entwicklung vom Markt fernzuhalten. Im Berufungsverfahren gewinn Samsung die Oberhand.

Oktober 2011: Tim Cook übernimmt

Jobs stirbt an den Folgen einer langwierigen Krebserkrankung. Der neue Apple-Chef Tim Cook führt den Patentkrieg fort, auch wenn er sich mehrfach von Jobs' harter Linie distanziert.

Mai 2012: Einigung scheitert

Apple und Samsung versuchen auf Anordnung des Gerichts, den Streit in Gesprächen auf höchster Ebene beizulegen – ohne Erfolg.

August 2012: Großer Sieg für Apple

Apple erzielt den bisher größten Sieg. Kalifornische Geschworene sprechen dem US-Konzern gut eine Milliarde Dollar Schadenersatz zu und schmettern alle Vorwürfe von Samsung ab. Apple konnte bisher aber kaum von dem Urteil profitieren: Verkaufsverbote lehnte das Gericht ab, zudem soll über 450 Millionen Dollar neu verhandelt werden, weil die Geschworenen Fehler gemacht hätten.

Juni 2013: Samsung schlägt zurück

Samsung gelingt ein Konter bei der Handelskommission ITC. Sie verfügt ein US-Importverbot für fünf ältere Modelle von iPhone und iPad. Davon ist zumindest das iPhone 4 noch wichtig. Präsident Barack Obama hat 60 Tage Zeit den Einfuhrstopp in Kraft zu setzen oder mit einem Veto zu kippen.

Der Patentstreit von Apple und Samsung läuft schon seit April 2011. Damals griff Apple-Gründer Steve Jobs nach monatelangen erfolglosen Verhandlungen zu einer groß angelegten Klage in Kalifornien, weil er Technik und Design des iPhone kopiert sah. Samsung konterte mit eigenen Vorwürfen. Der Streit breitete sich zu einem weltweiten Konflikt mit rund 50 Klagen in etwa einem Dutzend Länder aus, darunter auch in Deutschland. Apple und Samsung führten seitdem mehrfach Gespräche auch auf Chef-Ebene, die jedoch allesamt ohne Ergebnis blieben.

Der im Oktober 2011 verstorbene Jobs versprach laut seinem Biografen Walter Isaacson angesichts der Kopier-Vorwürfe einen „thermonuklearen Schlag“ gegen Android. Inzwischen wurde jedoch deutlich, dass Patentklagen dafür ungeeignet sind. Die Verfahren laufen lange, während immer neue Geräte auf den Markt kommen, zudem sind viele geschützte Lösungen wegen der schmalen Definition in den Schutzrechten relativ leicht zu umgehen.

So bekam Apple im ersten Prozess gegen Samsung in Kalifornien im August 2012 zwar Schadenersatz von zuletzt 930 Millionen Dollar zugesprochen, aber das Verfahren dürfte noch lange durch die Instanzen gehen. In dem vor kurzem beendeten zweiten kalifornischen Prozess sprachen Geschworene Apple knapp 120 Millionen statt der geforderten 2,2 Milliarden Dollar zu. Zudem stellten sie die Verletzung eines Samsung-Patents durch den iPhone-Konzern fest und sprachen den Südkoreanern 158 400 Dollar zu.

Auch wenn dies gemessen an Apples Geldberg von über 150 Milliarden Dollar ein symbolischer Betrag ist, habe das Urteil die Wiederaufnahme der Gespräche begünstigt, schrieb die „Korea Times“ unter Berufung auf ihre Quellen.

Von

dpa

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