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19.11.2013

02:01 Uhr

Patentstreit gegen Samsung

Apple bekommt neue Chance für Verkaufsverbot

Täglich grüßt das Murmeltier: Eigentlich war das Verfahren um ein Verkaufsverbot gegen diverse Samsung-Geräte bereits entschieden - nun beschloss ein Gericht die Prüfung des Falles. Eine neue Chance für Apple.

Kein Ende in Sicht im Patentstreit zwischen Apple und Samsung: Ein Gericht orderte nun die Überprüfung eines Urteils an. Reuters

Kein Ende in Sicht im Patentstreit zwischen Apple und Samsung: Ein Gericht orderte nun die Überprüfung eines Urteils an.

WashingtonApple bekommt eine neue Chance, doch noch ein Verkaufsverbot gegen diverse Samsung-Geräte in dem seit langem laufenden Patentverfahren in Kalifornien zu erzielen. Ein Berufungsgericht beschloss am Montag, dass die Richterin Lucy Koh zu Unrecht gegen einen Verkaufsstopp entschieden habe. Jetzt soll sie den Fall noch einmal prüfen.

Es geht um den Prozess, in dem die Geschworenen in Kalifornien Apple im vergangenen August gut eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen hatten. Richterin Koh hatte im Nachgang allerdings ein Verkaufsverbot abgelehnt.

Zur Begründung erklärte sie, Apple habe nicht nachweisen können, dass die Patentverletzungen der einzige Grund für den Verkaufserfolg der Samsung-Geräte gewesen seien. Nach Einschätzung des Berufungsgerichts reicht es hingegen aus, wenn sie zumindest teilweise dazu beigetragen hätten.

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Die endgültige Entscheidung steht kurz bevor. Bald darf Apple im kalifornischen Cupertino einen zweiten Campus hochziehen – 300 Ladestationen für Elektroautos und sechs Kilometer gekrümmte Glaselemente inklusive.

Das Verfahren beruht auf der ersten Klage, mit der Apple im Frühjahr 2011 den Patentstreit mit Samsung angestoßen hatte. Die Geräte in dem Fall spielen auf dem Markt keine Rolle mehr.

Derzeit läuft in dem Fall noch ein weiterer Prozess: Richterin Koh hatte über 400 Millionen Dollar von der Schadenersatzsumme gestrichen, weil sich die Geschworenen geirrt hätten. Jetzt sollen andere Geschworene einen neuen Betrag festlegen.

Von

dpa

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