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27.07.2012

15:02 Uhr

Patentstreit

Microsoft erzielt Erfolg gegen Motorola

Microsoft hat im Patentstreit mit Motorola vor dem Landgericht Mannheim Recht bekommen. Es ging um ein Patent zu verschiedenen Dateinamen-Formaten.

In einer neuen Runde des Patentstreits zwischen Microsoft und Motorola hat Microsoft Recht bekommen. dpa

In einer neuen Runde des Patentstreits zwischen Microsoft und Motorola hat Microsoft Recht bekommen.

MannheimMicrosoft hat in seinem Patentstreit mit Motorola einen weiteren Erfolg in Deutschland errungen. Das Landgericht Mannheim stellte am Freitag die Verletzung eines Microsoft-Patents durch den inzwischen zu Google gehörenden Handy-Hersteller fest. Bei dem Schutzrecht mit der europäischen Patentnummer EP 0618540 geht es um die Umsetzung verschiedener Dateinamen-Formate.

Microsoft sieht von dem Urteil Motorolas Android-Smartphones betroffen. Bereits im Mai hatte das Landgericht München die Verletzung eines Microsoft-Patents zum SMS-Datentransfer durch Motorola festgestellt.

Ähnlich wie Apple und Samsung streiten auch Microsoft und Motorola in mehreren Ländern miteinander. So sah die US-Handelsbehörde ITC im Mai ein Microsoft-Patent für die ActiveSync-Technologie verletzt, mit der Mails oder Kalender auf mobilen Geräten synchronisiert werden können.

Auch Motorola führt starke Patente ins Feld: So verlagerte Microsoft in diesem Jahr wegen einer Motorola-Patentklage sein europäisches Logistikzentrum aus Nordrhein-Westfalen in die Niederlande. In dem Fall geht es um die weitverbreitete Videosoftware H.264. Im parallel laufenden Streit mit Apple gelang es Motorola auch schon, für kurze Zeit den Online-Verkauf einiger Modelle von iPhone und iPad in Deutschland zu stoppen.

Von

dpa

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